Ultraschallscreening im Rahmen der Mutterschafts-Richtlinien

Der Gemeinsame Bundesausschuss gibt mit dieser Bekanntmachung vom 30. März 2005 ein neues Beratungsthema zur Überprüfung nach § 135 Abs. 1 SGB V bekannt: das „Ultraschallscreening im Rahmen der Mutterschafts-Richtlinien“. Geprüft werden soll, ob therapeutischer Nutzen, medizinische Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit dieser Methode nach aktuellem wissenschaftlichem Kenntnisstand erfüllt sind – das Ergebnis entscheidet darüber, ob und unter welchen Vorgaben die Leistung zu Lasten der GKV erbracht werden kann. Mit der Veröffentlichung werden Sachverständige der medizinischen Wissenschaft und Praxis, Dachverbände von Ärztegesellschaften, Spitzenverbände der Selbsthilfegruppen und Patientenvertretungen sowie Spitzenorganisationen von Medizinprodukte-Herstellern aufgefordert, innerhalb einer Frist von sechs Wochen Stellungnahmen anhand eines Fragenkatalogs einzureichen (möglichst elektronisch an Ultraschall@g-ba.de). Die Richtlinie selbst wird durch diesen Beschluss nicht geändert; es handelt sich um die Einleitung des Beratungs- und Stellungnahmeverfahrens.