Mindestmengenvereinbarung/ Anlage 1 (Jährliche OPS-Anpassung)
Zusammenfassung
Zusammenfassung:
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. Dezember 2009 eine Änderung der Anlage 1 der Mindestmengenvereinbarung beschlossen. Diese Änderung betrifft die jährliche Anpassung der OPS-Codes (Operationen- und Prozedurenschlüssel).
Konkret wird in Anlage 1 die Jahreszahl "2009" durch "2010" ersetzt.
Die geänderte Vereinbarung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft.
Die detaillierten Gründe für diesen Beschluss sind auf der Webseite des G-BA (www.g-ba.de) einsehbar.
Kurz gesagt: Es handelt sich um eine formale Aktualisierung der Mindestmengenvereinbarung, bei der lediglich das Jahr in Anlage 1 von 2009 auf 2010 geändert wird, um die jährliche Anpassung der OPS-Codes widerzuspiegeln. Die Änderung tritt zum Jahresbeginn 2010 in Kraft.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. Dezember 2009 eine redaktionelle Änderung der Anlage 1 der Mindestmengenvereinbarung beschlossen. Diese Änderung erfolgt im Rahmen der jährlichen Anpassung der OPS-Klassifikation. Da sich im Jahr 2009 keine Änderungen in den relevanten OPS-Kodes ergaben, beschränkt sich die Anpassung auf die Aktualisierung der Jahreszahl von 2009 auf 2010 in der Anlage 1. Die bestehende Klassifikation der Mindestmengenvereinbarung bleibt unverändert. Rechtsgrundlage für diesen Beschluss ist § 137 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 [a.F.] SGB V.
Kernpunkte:
- Gremium: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
- Datum des Beschlusses: 17. Dezember 2009
- Gegenstand: Redaktionelle Änderung der Anlage 1 der Mindestmengenvereinbarung
- Anlass: Jährliche Anpassung der OPS-Klassifikation
- Art der Änderung: Aktualisierung der Jahreszahl von 2009 auf 2010
- OPS-Kodes: Keine inhaltlichen Änderungen
- Grundlage: § 137 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 [a.F.] SGB V
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