Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinien

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 4. Dezember 1990 hat der Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen (Vorgängerorgan des G-BA; Vorsitzender: Schroeder-Printzen) die Richtlinie über die Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten (Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinie) geändert. Ziel ist im Kern die Anpassung der Richtlinie an die seit 1989 geltenden Rechtsgrundlagen des SGB V sowie die praxisnahe Konkretisierung von Ablauf, Nachweis und Dokumentation der Untersuchungen.

Im Beschlusstext selbst sind folgende Änderungen erkennbar:

• Abschnitt „Allgemeines“, Nr. 7 – Die dortige Verweisung auf die bisherigen Rechtsgrundlagen („… im Sinne der §§ 182 RVO und 13 KVLG …“) wird ersetzt; damit wird die Richtlinie an die neuen Rechtsgrundlagen des SGB V angepasst. Der genaue Ersatzwortlaut ist in der Vorlage wegen der schlechten Textqualität nicht mehr lesbar.
• Berechtigungsschein – Bei Inanspruchnahme der Untersuchungen ist jeweils ein Berechtigungsschein vorzulegen. Dieser verbleibt beim Arzt und ist von diesem zwei Jahre nach Durchführung der Untersuchung aufzubewahren.
• Berichtsvordruck – Die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung verständigen sich über den wesentlichen Inhalt des Berichtsvordrucks, insbesondere über den Leistungsinhalt und die Notwendigkeit der regelmäßigen Teilnahme an den Erkennungsuntersuchungen.
• Inkrafttreten – Die Änderungen treten am Tag nach der Bekanntmachung im Bundesarbeitsblatt in Kraft.

Hinweis: Die Textvorlage ist stark verrauscht und enthält zusätzlich Fragmente weiterer, jeweils eigenständig besiegelter Beschlüsse derselben Sitzung – u. a. Änderungen der Krebsfrüherkennungs-Richtlinien, der Arzneimittel-Richtlinien (u. a. Neufassung der Nr. 21 „Auswahl der Arzneimittel“), der Mutterschafts-Richtlinien (2 Ultraschalluntersuchungen in der Schwangerschaft) sowie der Richtlinien über neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (Inkrafttreten zum 1.1.1991). Diese betreffen nicht die Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinie und sind daher nicht Bestandteil der obigen Zusammenfassung; zudem lässt sich der erste nummerierte Beschlusspunkt infolge der Überlieferung nicht mehr sicher rekonstruieren.