Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung/ § 4 Ausgeschlossene Methoden und Anlage II (Protonentherapie beim nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 21. Oktober 2010 beschlossen, die Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung (Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus) zu ändern. Ziel ist die Neuregelung der Anwendung der Protonentherapie beim nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom (NSCLC): Für bestimmte Krankheitskonstellationen wird die Methode von der Erstattung im Krankenhaus ausgeschlossen, für andere wird das laufende Bewertungsverfahren ausgesetzt.

Die im Beschlusstext selbst geregelten Änderungen:

• § 4 „Ausgeschlossene Methoden“ – Nach Nummer 3.7 werden zwei neue Nummern angefügt:

  • Nr. 3.8: Protonentherapie beim operablen nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom
  • Nr. 3.9: Protonentherapie beim inoperablen nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom des UICC-Stadiums IV Die Protonentherapie ist damit bei diesen Indikationen als Methode der Krankenhausbehandlung ausgeschlossen.

• Anlage II „Methoden, deren Bewertungsverfahren ausgesetzt sind“ – Nach Nummer 2.2 wird eine neue Nummer 2.3 angefügt: Protonentherapie beim inoperablen nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom der UICC-Stadien I bis III; dieser Beschluss ist gültig bis zum 31. Dezember 2015.

Zum Inkrafttreten: Die Änderung nach Ziffer I (Ausschlüsse) tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft; die Änderung nach Ziffer II (Aussetzung) ebenfalls am Tag nach Bekanntmachung, frühestens jedoch am 1. Januar 2011.

Zusammenfassung:

Der G-BA-Beschluss vom 21. Oktober 2010 regelt die Erstattungsfähigkeit der Protonentherapie beim nicht-kleinzelligen Lungenkarzinom (NSCLC) im Rahmen der Krankenhausbehandlung. Für Patientinnen und Patienten mit operablem Tumor sowie mit inoperablem NSCLC im UICC-Stadium IV gilt die Methode als nicht erforderlich und ist damit keine GKV-Leistung mehr. Bei inoperablem NSCLC der Stadien I–III wird die Beschlussfassung bis zum 31. Dezember 2015 ausgesetzt, da die Protonentherapie dort als vielversprechende Therapieoption gilt, aber noch keine ausreichende Evidenz vorliegt. Mit der Aussetzung sind verbindliche Qualitätssicherungsanforderungen verbunden – u. a. zur Qualifikation des ärztlichen Personals, an Strukturqualität der Krankenhäuser sowie zur Dokumentation von Behandlungs- und Verlaufsdaten.