Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 21. Oktober 2010 eine Änderung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie beschlossen. Ziel der Änderung ist es, die Verordnung von häuslicher Krankenpflege während eines Aufenthalts in teilstationären Tages- oder Nachtpflegeeinrichtungen ausdrücklich zu regeln – und zwar für den Fall, dass die Leistung aus medizinisch-pflegerischen Gründen während dieses Aufenthalts erforderlich ist.

Geänderte Paragraphen:

• § 1 Absatz 2 Satz 4 – Nach den Wörtern „während ihres Aufenthalts“ werden folgende Wörter eingefügt: „in teilstationären Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, wenn die Leistung aus medizinisch-pflegerischen Gründen während des Aufenthaltes in der Einrichtung der Tages- oder Nachtpflege notwendig ist sowie“. Damit wird klargestellt, dass häusliche Krankenpflege auch während eines Aufenthalts in einer teilstationären Tages- oder Nachtpflegeeinrichtung verordnet werden kann, sofern dies medizinisch-pflegerisch erforderlich ist.

Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (Veröffentlichung erfolgte im Bundesanzeiger Nr. 16 vom 28. Januar 2011). Die tragenden Gründe des Beschlusses werden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 21. Oktober 2010 ändert der G-BA die Häusliche Krankenpflege-Richtlinie, um nicht pflegebedürftigen Versicherten (ohne Pflegebedürftigkeit nach § 14 SGB XI) während eines Aufenthalts in einer teilstationären Tages- oder Nachtpflegeeinrichtung einen Anspruch auf häusliche Krankenpflege zu gewähren – analog zur bereits bestehenden Regelung für Kurzzeitpflegeeinrichtungen vom April 2010. Der Anspruch ist dabei auf die aus medizinisch-pflegerischen Gründen notwendigerweise während des Aufenthalts erforderlichen Leistungen begrenzt. Im Stellungnahmeverfahren gingen elf Stellungnahmen ein, die überwiegend zustimmten und keine begründeten Änderungsvorschläge ergaben, sodass der Beschluss unverändert gefasst wurde.