Festzuschuss-Richtlinie (Höhe der auf die Regelversorgung entfallenden Beträge)
Zusammenfassung
Der Beschluss vom 3. Dezember 2010 ändert die Festzuschuss-Richtlinie (Richtlinie zur Bestimmung der Befunde und der Regelversorgungsleistungen, für die Festzuschüsse nach den §§ 55, 56 SGB V zu gewähren sind). Teil B „Befunde und zugeordnete Regelversorgungen“ der Richtlinie wird aufgehoben und durch eine Neufassung ersetzt, in der die Beträge für die zahnärztlichen Leistungen (§ 57 Absatz 1 SGB V) und die zahntechnischen Leistungen (§ 57 Absatz 2 SGB V) der Regelversorgung an die gesetzlich vorgesehenen Abstaffelungen nach § 55 Absatz 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Absatz 2 SGB V angepasst und auf den Stand zum 1. Januar 2011 gebracht werden. Die Tabellen weisen die angepassten Festzuschussbeträge jeweils ohne Bonus, mit Bonus (20 % höher) sowie als doppelten Festzuschuss aus; die Befunde und zugeordneten Regelversorgungen selbst bleiben unverändert. Die Änderung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Der Beschluss des G-BA vom 3. Dezember 2010 passt die Beträge für die prothetische Regelversorgung (Zahnersatz) gemäß § 56 Abs. 4 SGB V zum 1. Januar 2011 an. Grundlage hierfür sind die Vereinbarungen des GKV-Spitzenverbands mit dem Verband der Deutschen Zahntechniker-Innungen über die bundeseinheitlichen durchschnittlichen Preise sowie mit der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung über die Anpassung des Punktwerts, die das Bundesministerium für Gesundheit geprüft und nicht beanstandet hat. Die neu berechneten Festzuschussbeträge – einschließlich der Abstaffelungen nach § 55 Abs. 1 und 2 SGB V – wurden in Abschnitt B „Befunde und zugeordnete Regelversorgungen“ der Festzuschuss-Richtlinie eingefügt und ersetzen die bisherigen Beträge. Betroffen sind damit gesetzlich Versicherte, die Festzuschüsse für zahnärztlichen Zahnersatz erhalten.
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