Bedarfsplanungs-Richtlinie (Neufassung der Anlage 3.1)

Zusammenfassung

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 19. Mai 2011 beschlossen, die Bedarfsplanungs-Richtlinie dahingehend zu ändern, dass das in deren Anlage 3.1 enthaltene Verzeichnis über die Zuordnung der Planungsbereiche zu den Kreistypen des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) durch eine aktualisierte Fassung ersetzt wird. Die neue Liste ordnet jedem Planungsbereich (kreisfreie Stadt, Landkreis oder Kreisregion) einen BBR-Kreistyp zu; Planungsbereiche im Ruhrgebiet sind mit einem Sternchen gekennzeichnet und verweisen auf die Anlage 3.2. Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft; die tragenden Gründe des Beschlusses werden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Der G-BA hat am 19. Mai 2011 eine Änderung der Anlage 3.1 der Bedarfsplanungs-Richtlinie beschlossen, um die räumliche Grundlage der vertragsärztlichen Bedarfsplanung an aktualisierte Kreistypisierungen und Gebietsstände des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) anzupassen. Wesentliche Änderungen betreffen Rheinland-Pfalz – dort sind die kreisfreie Stadt Trier und der Landkreis Trier-Saarburg nun eigenständige Planungseinheiten, während Stadt und Landkreis Kaiserslautern infolge rückläufiger Bevölkerungsentwicklung zu einer Planungsregion zusammengeführt wurden – sowie den Landkreis Greiz in Thüringen, der vom verdichteten zum ländlichen Kreis umgestuft wurde. Auslöser waren u. a. die sächsischen Gebietsreformen von 2008 und neue Raumabgrenzungen des BBR; ergänzend erfolgten redaktionelle Namensanpassungen. Die Änderung wirkt sich auf die Planungsbereiche für alle gesetzlich Versicherten in den betroffenen Regionen aus; Bundesärztekammer und Bundespsychotherapeutenkammer stimmten dem Beschluss im Stellungnahmeverfahren zu.