Vereinbarung zur Kinderonkologie/ Anlage 1 (Redaktionelle Änderung und jährliche Anpassung an die ICD-Klassifikation)

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2011 beinhaltet Änderungen an der "Vereinbarung zur Kinderonkologie". Die wichtigsten Änderungen sind:

• Namensänderung: Die "Vereinbarung" wird in "Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL)" umbenannt. Entsprechend werden alle Verweise im Text von "Vereinbarung" zu "Richtlinie" geändert.
• Redaktionelle Anpassungen: Der Text wird sprachlich überarbeitet, insbesondere durch die Hinzufügung von genderneutralen Formulierungen (z.B. "Patientinnen und Patienten", "Ärztinnen oder Ärzte").
• ICD-Anpassung: Die Anlage 1 der Richtlinie wird aktualisiert, indem die Jahreszahl von 2011 auf 2012 geändert wird. Zudem wird in der Liste der "Nicht onkologisch-hämatologischen Hauptdiagnosen" (Liste 2) bei "A40.– Streptokokkensepsis" ein Satz zur zusätzlichen Schlüsselnummer (R57.2) für septischen Schock eingefügt.
• Neufassung Anlage 2: Die Anlage 2 der Richtlinie, die "Checkliste zur Abfrage der Qualitätskriterien", wird komplett durch eine neue Fassung ersetzt (siehe Anlage des Dokuments).
• Inkrafttreten: Die Änderungen treten am 1. Januar 2012 in Kraft.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Beschluss hauptsächlich redaktionelle und aktualisierende Änderungen an der Vereinbarung zur Kinderonkologie vornimmt, ohne die grundlegenden Inhalte zur Qualitätssicherung in der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit hämato-onkologischen Krankheiten wesentlich zu verändern. Die detaillierten Gründe für den Beschluss sind auf der Webseite des Gemeinsamen Bundesausschusses einsehbar.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Änderung der Vereinbarung zur Kinderonkologie beschlossen. Die Änderung umfasst redaktionelle Anpassungen und die jährliche Aktualisierung der ICD-10-GM-Klassifikation.

Rechtsgrundlage: § 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V

Eckpunkte der Entscheidung:

• Änderung der Vereinbarung zur Kinderonkologie gemäß § 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 [a.F.] SGB V.
• Jährliche Anpassung an die ICD-10-GM-Klassifikation im Rahmen des Vergütungssystems.
• Formale Anpassung der Vereinbarung an die neue Fassung des SGB V aufgrund des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes von 2007.
  • Änderung des Gesetzestextbezugs von „§ 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 SGB V“ in „§ 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V“.
  • Ersetzung des Begriffs „Vereinbarung“ durch „Richtlinie“.
• Weitere redaktionelle Änderungen:
  • Einführung geschlechtergerechter Formulierungen.
  • Entfernung überholter Textpassagen aufgrund abgelaufener Fristen.

Änderungen im Einzelnen:

• Vereinbarungsrumpf: Redaktionelle Änderungen (Änderungen I.1 - I.36).
• Anlage 1:
  • Redaktionelle Änderung (Änderung II.1).
  • Ergänzung eines Kodierhinweises des DIMDI in der OPS-Klassifikation 2012 (Änderung II.2).
    • Hinweis auf zusätzliche Schlüsselnummer bei septischem Schock im Zusammenhang mit Streptokokkensepsis (analog zu OPS-Kode „A41.- Sonstige Sepsis“).
• Anlage 2: Neufassung aufgrund zahlreicher redaktioneller Änderungen.

Verfahrensablauf und G-BA-Beschluss:

• Beratung in einer Unterausschusssitzung am 4. Oktober 2011 unter Beteiligung der Bundesärztekammer, des Deutschen Pflegerats und des Verbands der privaten Krankenversicherung.
• Beschlussfassung im G-BA am 24. November 2011.
• Positives Votum von Bundesärztekammer, Deutschem Pflegerat und Verband der privaten Krankenversicherung.

Richtlinie: Richtlinie zur Kinderonkologie (ehemals Vereinbarung zur Kinderonkologie)