Mindestmengenregelungen: Redaktionelle Änderung und jährliche OPS-Anpassung

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2011 beinhaltet redaktionelle Änderungen und eine jährliche Anpassung der OPS-Codes in der Mindestmengenvereinbarung.

Die wichtigsten Änderungen sind:

• Namensänderung: Die "Mindestmengenvereinbarung" wird in "Mindestmengenregelungen" umbenannt.
• Aktualisierung der Rechtsgrundlage: Die Bezugnahme auf §137 SGB V wird von Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 auf Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 aktualisiert.
• Geschlechtergerechte Sprache: Begriffe wie "Arzt" und "Patient" werden um die weibliche Form ("Ärztin", "Patientin") erweitert.
• Anpassungen in Anlage 1 (OPS-Codes):
  • Streichung des Hinweises "(OPS Version 2011)".
  • Aktualisierung der Jahreszahl auf "2012".
  • Ergänzung neuer OPS-Codes im Bereich Ösophagus-Operationen, insbesondere für magnetische Antirefluxsysteme.
  • Erweiterung der OPS-Codes im Bereich Stammzellentransplantation um Varianten "ohne In-vitro-Aufbereitung".
  • Ergänzung von Ausschlüssen für unikondyläre Schlittenprothesen bei Kniegelenk-Totalendoprothesen.
• Anpassung in Anlage 2: Aktualisierung der Rechtsgrundlage und Anpassung der Begrifflichkeit zu "Mindestmengenregelungen".

Die Änderungen treten am 1. Januar 2012 in Kraft. Die vollständigen Gründe für den Beschluss sind auf der Webseite des Gemeinsamen Bundesausschusses verfügbar.

Kurz gesagt: Der Beschluss aktualisiert und präzisiert die Mindestmengenvereinbarung durch redaktionelle Anpassungen, die jährliche OPS-Code-Aktualisierung und die Anpassung an aktuelle Rechtsgrundlagen und Sprachgebrauch.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 24. November 2011 eine Änderung der Mindestmengenvereinbarung beschlossen. Diese Änderung umfasst redaktionelle Anpassungen und die jährliche Aktualisierung im Zuge der OPS-Klassifikation.

Kernpunkte:

• Beschlussgegenstand: Änderung der Mindestmengenvereinbarung
• Gremium: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
• Datum des Beschlusses: 24. November 2011
• Rechtsgrundlage: § 137 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 SGB V
• Wesentliche Inhalte der Änderung:
  • Redaktionelle Änderungen: Anpassung an die neue Fassung des SGB V infolge des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes, insbesondere Anpassung von Gesetzesbezügen (von „§ 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 SGB V“ zu „§ 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V“), Ersetzung des Begriffs „Vereinbarung“ durch „Regelungen“ und Einführung geschlechtergerechter Formulierungen im gesamten Vereinbarungstext (Punkt I.1-I.17 des Vereinbarungsrumpfs sowie Punkte II.1 und II.2 in Anlage 1 und Punkte III.1 und III.2 in Anlage 2 sind redaktioneller Art).
  • OPS-Anpassung (Anlage 1): Übernahme von Ergänzungen und Spezifizierungen des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in der OPS-Klassifikation für 2012:
    • Leistungsbereich „Komplexe Eingriffe am Organsystem Ösophagus“ (Änderung II.3): Integration neuer OPS-Kodes (5-429) für Operationen am Ösophagus im Kontext magnetischer Refluxsysteme.
    • Leistungsbereich „Stammzelltransplantation“ (Änderungen II.4 und II.5): Umsetzung der Unterteilung von OPS-Kodes (5-411.20 und 8-805.20) für allogene, nicht-HLA-identische, verwandte Spender ohne In-vitro-Aufbereitung.
    • Leistungsbereich „Kniegelenk-Totalendoprothesen“ (Änderungen II.6 und II.7): Klarstellung des Exklusivums „Implantation einer unikondylären Schlittenprothese“ für OPS-Kodes zu Endoprothesen mit erweiterter Beugefähigkeit (5-822a** und 5-822b**).
• Verfahren: Beratung in einer Unterausschusssitzung am 4. Oktober 2011 unter Beteiligung relevanter Akteure (Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat, Verband der privaten Krankenversicherung). Positives Votum dieser Akteure zur Beschlussfassung.