Vereinbarung über Maßnahmen der QS in Krankenhäusern (mit Anlagen) - Anpassung und Übernahme

Dieser Vertrag regelt die Maßnahmen zur Qualitätssicherung in deutschen Krankenhäusern, die gemäß § 108 SGB V zugelassen sind. Sein Zweck ist es, die verpflichtende Qualitätssicherung umzusetzen, ein transparentes Verfahren zu gewährleisten, die Qualitätssicherung in der Transplantationsmedizin zu integrieren, die Zusammenführung von Daten auf Bundesebene sicherzustellen und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und lokalen Ebenen zu fördern.

Die Ziele der Qualitätssicherung sind die Identifizierung von Qualitätsdefiziten, die Unterstützung des internen Qualitätsmanagements in Krankenhäusern und die Herstellung der Vergleichbarkeit von Behandlungsergebnissen durch Indikatoren. Zudem soll die Qualität von Krankenhausleistungen gesichert werden, indem die Indikationsstellung, Angemessenheit der Leistung, strukturelle Voraussetzungen und Ergebnisqualität überprüft werden.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist für die Beschlüsse zu den Qualitätssicherungsmaßnahmen zuständig, wobei ein Unterausschuss spezifische Aufgaben wie die Auswahl von Leistungen, Empfehlungen zu Verfahren, Bewertung und Datenmanagement übernimmt. Eine beauftragte Stelle berichtet dem G-BA über die Umsetzung.

Fachgruppen, eingesetzt von der beauftragten Stelle, analysieren den Handlungsbedarf, erarbeiten Vorschläge für einzubeziehende Leistungen und entwickeln Konzepte und Instrumente zur Durchführung und Auswertung. Sie bewerten die Ergebnisse und berichten regelmäßig.

Es wird zwischen indirekten (mit Landesebene) und direkten (bundesweiten) Verfahren unterschieden. Die Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landesebene ist wichtig für die Umsetzung. Die Landesebene ist für die Umsetzung indirekter Verfahren, Information und Beratung der Krankenhäuser, Datenannahme und -weiterleitung, Landesauswertungen und Maßnahmen bei Auffälligkeiten zuständig.

Datenschutz und Schweigepflicht sind bei allen Maßnahmen zu beachten. Es gibt Regelungen zur Identifizierung von Krankenhäusern auf verschiedenen Ebenen, wobei der Schutz der Patientendaten gewährleistet sein muss.

Anlage 1 legt die Leistungsbereiche fest, die dokumentiert werden müssen, und unterscheidet zwischen direkten und indirekten Verfahren für das Jahr 2005. Anlage 2 regelt die Höhe der Qualitätssicherungszuschläge und -abschläge. Die Finanzierung der Qualitätssicherung erfolgt über Zuschläge zur Leistungsvergütung, die sich in Anteile für Krankenhaus, Land und Bund aufteilen. Bei nicht dokumentierten Datensätzen werden Abschläge fällig.

Der Vertrag regelt detailliert den Datenfluss, die Maßnahmen bei Auffälligkeiten (Beratung, Begehungen), die Berichtspflichten der Fachgruppen und der Krankenhäuser sowie die krankenhausinterne Kommunikation der Ergebnisse. Die BQS gGmbH ist als beauftragte Stelle benannt. Der Vertrag ist am 15. Februar 2005 in Kraft getreten.