Chroniker-Richtlinie (Klarstellung)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 21. Dezember 2004 die Richtlinie zur Definition schwerwiegender chronischer Krankheiten im Sinne des § 62 SGB V (die spätere Chroniker-Richtlinie) geändert. Ziel der Änderung ist eine Erleichterung für Pflegebedürftige bei der Anerkennung als schwerwiegend chronisch erkrankt; die Änderung tritt zum 1. Januar 2005 in Kraft.

Geänderte Paragraphen:

• § 3 Abs. 1 – Ergänzung eines neuen Satzes 2: Bei festgestellter Pflegebedürftigkeit der Pflegestufe 2 oder 3 nach dem zweiten Kapitel SGB XI wird nach Ablauf eines Jahres seit Beginn dieser Pflegebedürftigkeit das Vorliegen einer Dauerbehandlung unterstellt. Damit entfällt für diese Personengruppe die Notwendigkeit eines gesonderten Nachweises der Dauerbehandlung.

Hier ist die prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:

Dieser Beschluss des G-BA bestätigt die grundsätzliche Beibehaltung der Richtlinie zur Definition schwerwiegender chronischer Krankheiten nach einer turnusmäßigen Überprüfung. Die wesentliche Änderung betrifft eine Verfahrenserleichterung für Patienten der Pflegestufen 2 oder 3, bei denen keine gesundheitliche Besserung zu erwarten ist. Für diese Gruppe soll der bürokratische Nachweis der Dauerbehandlung vereinfacht werden, um den Status als schwerwiegend chronisch Kranker (im Sinne der Belastungsgrenze nach § 62 SGB V) leichter anzuerkennen.