Mindestmengenregelungen: Anlage 1 - Jährliche OPS-Anpassung

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 22. November 2012 ändert die Mindestmengenregelungen für Krankenhäuser. Die Anlage 1 wird angepasst, indem die Jahreszahl von 2012 auf 2013 aktualisiert wird. Zusätzlich wird im Bereich der Kniegelenk-Totalendoprothesen klargestellt, dass die Implantation einer Endoprothese nach vorheriger Entfernung gesondert zu kodieren ist. Die Änderungen treten am 1. Januar 2013 in Kraft. Die vollständigen Gründe für diesen Beschluss sind auf der Webseite des Gemeinsamen Bundesausschusses verfügbar.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 22. November 2012 eine Änderung der Mindestmengenregelungen (Mm-R) beschlossen. Die Änderung betrifft die Anlage 1 (Jährliche OPS-Anpassung) der Mm-R-Richtlinie.

Kernpunkte:

• Anlass: Jährliche Aktualisierung des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) macht Anpassungen der G-BA-Richtlinien, insbesondere der Mm-R, erforderlich.
• Änderungen im Einzelnen:
  • Redaktionelle Anpassungen: Jahreszahlen in den Regelungen werden aktualisiert.
  • Präzisierung OPS-Kode 5-822: Beim OPS-Kode „5-822 Implantation einer Endoprothese am Kniegelenk“ wird ein Hinweis aus der OPS-Klassifikation 2013 ergänzt, der klarstellt, dass eine erneute Endoprothesenimplantation gesondert zu kodieren ist, wenn zuvor eine Endoprothese explantiert wurde.
  • Keine neuen Informationspflichten: Durch die Änderung werden keine neuen Informationspflichten gemäß Anlage II zum 1. Kapitel Verfahrensordnung des G-BA begründet, geändert oder abgeschafft.
• Verfahrensablauf:
  • Der Unterausschuss Qualitätssicherung hat die Änderungen unter Beteiligung relevanter Organisationen (Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat, Verband der privaten Krankenversicherung) beraten und dem Plenum zur Beschlussfassung empfohlen.
  • Die Patientenvertretung und die genannten Organisationen haben das Beratungsergebnis mitgetragen.
  • Da es sich um redaktionelle Änderungen handelt und keine personenbezogenen Daten betroffen sind, war keine Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz erforderlich.
• Fazit: Der Beschluss wurde am 22. November 2012 gefasst und von der Patientenvertretung sowie den beteiligten Organisationen positiv bewertet. Die Änderungen sind rein redaktioneller Natur und dienen der Anpassung an die aktuelle OPS-Klassifikation.