BUB-Richtlinie/ Anlage A (Substitution Opiatabhängiger)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 16. November 2004 beschlossen, die Anlage A „Anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethoden“ der Richtlinie zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (BUB-Richtlinie; heute Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung) zu ändern. Gegenstand sind Anpassungen innerhalb der Nummer 2 „Richtlinien zur substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger“, insbesondere bei den Genehmigungsvoraussetzungen für substituierende Ärzte.

Geänderte Paragraphen:

• § 2 (Genehmigungspflicht für die substituierenden Ärzte) – Im ersten Satz wird nach dem Verweis „gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 BtMVV“ folgende Ergänzung eingefügt: „oder die Erfüllung der Voraussetzungen gemäß § 5 Abs. 3 BtMVV“. Substituierende Ärzte können damit alternativ auch über die Voraussetzungen des § 5 Abs. 3 BtMVV genehmigt werden.
• § 11 (Übergangsregelung) – Der Absatz 2 wird gestrichen.

Die Änderung tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft.

Zusammenfassung

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. November 2004 überträgt die sogenannte „Dreier-Regelung“ aus § 5 Abs. 3 der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung (BtMVV) dauerhaft und unbefristet in die Anlage A Nr. 2 der BUB-Richtlinie zur substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger. Danach dürfen auch Ärzte ohne die geforderte suchttherapeutische Qualifikation unter bestimmten Voraussetzungen Substitutionsmittel für höchstens drei Patienten verschreiben. Hintergrund sind Sicherstellungsprobleme in der vertragsärztlichen Versorgung – insbesondere in ländlichen Regionen –, die seit Inkrafttreten der neuen Substitutionsrichtlinien 2003 auftraten und von 18 von 23 Kassenärztlichen Vereinigungen gemeldet wurden. Wesentliche Änderung ist damit die Fortführung einer zuvor nur befristeten Übergangsregelung bis Ende 2004 als dauerhafte Ausnahme, um die flächendeckende Versorgung Opiatabhängiger zu sichern.