Rehabilitations-Richtlinien (Fristverlängerung Qualifikation)

Zusammenfassung des G-BA-Beschlusses vom 18. Januar 2005

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 18. Januar 2005 eine Änderung der Richtlinien über Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Rehabilitations-Richtlinie) beschlossen. Zweck der Änderung ist die Anpassung einer Fristregelung: Statt der bisherigen relativen Frist („ein Jahr nach Inkrafttreten dieser Richtlinien“) wird ein konkretes Enddatum gesetzt, wodurch die betroffene Regelung verbindlich bis zum 31. März 2006 gilt.

Geänderte Paragraphen:

• § 11 Abs. 3 – Die Wörter „nur noch innerhalb eines Zeitraums von einem Jahr nach Inkrafttreten dieser Richtlinien“ werden ersetzt durch die Angabe „bis zum 31. März 2006“. Damit wird die dort geregelte Möglichkeit auf ein festes Datum befristet.

Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft (Bekanntmachung erfolgte im Bundesanzeiger Nr. 58 vom 24. März 2005).

Zusammenfassung:

Der Beschluss des G-BA vom 18. Januar 2005 verlängert die Übergangsfrist für die Qualifikation der Vertragsärzte zur Verordnung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation um ein weiteres Jahr bis zum 31. März 2006. Hintergrund ist die Qualifikationsoffensive der Rehabilitations-Richtlinien, die einen flächendeckenden Zugang zu qualifizierten Reha-Verordnungen – insbesondere unter Einbeziehung der Hausärzte – sicherstellen soll; die erforderliche Qualifikation kann über einen 16-stündigen Kurs mit Fachkundenachweis nach § 135 Abs. 2 SGB V erworben werden. Da die Bundesmantelvertragspartner den Vertrag über das Curriculum lange nicht abschließen konnten und sich Ärzte bundesweit nirgends einschreiben konnten, wäre bei Auslaufen der ursprünglichen Frist zum 01.04.2005 die Reha-Verordnung durch Vertragsärzte nicht mehr ausreichend gewährleistet. Das gesetzliche Stellungnahmeverfahren ergab keinen Änderungsbedarf gegenüber dem Anhörungsentwurf.