Kinder-Richtlinien

Zusammenfassung

Der Beschluss des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen (Vorläufer des G-BA) vom 4. Dezember 1990 (Köln) ändert mehrere Richtlinien des Ausschusses – im Zentrum steht die Kinder-Richtlinie (Richtlinien über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres, geänderte Fassung vom 14. August 1989). Zeitgeschichtlicher Hintergrund ist offenbar die zum 1. Januar 1991 bundesweit einheitliche Geltung des SGB V (Beitrittsgebiet): Verweise auf Sonderverträge – insbesondere den sogenannten „ArztErsatzkassenvertrag“ – werden gestrichen und Übergangsregelungen bis zum 31. Dezember 1992 geschaffen.

Die Vorlage ist stark verschlüsselt/illegibel; folgende Änderungen sind dem operativen Beschlusstext noch eindeutig zu entnehmen:

Kinder-Richtlinie

• Der Beschluss ändert die Richtlinie „wie folgt”; die konkreten Änderungspunkte sind in der Vorlage jedoch nicht mehr entzifferbar. Als einziger lesbarer Bestandteil des neuen Wortlauts erscheint die Überschrift „E. Inkrafttreten” – die Änderungen betreffen damit auch den abschließenden Inkrafttretensbereich der Richtlinie.

Heilmittel- und Hilfsmittel-Richtlinien (Fassung vom 14. August 1989)

• Änderungen werden beschlossen (Änderungspunkte 1–3); ihr Inhalt ist im Text nicht mehr lesbar.

Regelwerk zur Vertragsgestaltung bei Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch (nach § 308 SGB V)

• Abschnitt C (Sterilisation), Nr. 4 Satz 1 – Streichung des Klammerzusatzes „(§ 5 Ziff. 3 ArztErsatzkassenvertrag)”.
• Abschnitt D (Schwangerschaftsabbruch), Nr. 2 Satz 1 – Streichung des Klammerzusatzes „(Indikationsstellung, Indikationsbescheinigung, Sozialberatung, Ärztliche Beratung und Einhaltung der Fristen)”.
• Abschnitt D (Schwangerschaftsabbruch), Nr. 5 Satz 1 – Streichung des Klammerzusatzes „(§ 5 Ziff. 3 ArztErsatzkassenvertrag)”.
• Abschnitt D (Schwangerschaftsabbruch), Nr. 5 Satz 3 – Neufassung: Die Kassenärztliche Vereinigung teilt den betreffenden Verbänden der Krankenkassen die ärztlich geleiteten Einrichtungen mit, mit denen entsprechende Verträge abgeschlossen wurden; in Gebieten, denen das SGB V erst ab 1. Januar 1991 angehört, gilt dies bis zum 31. Dezember 1992 nicht (Übergangsregelung für das Beitrittsgebiet).

Gezeichnet hat der Beschluss der Vorsitzende Schroeder-Printzen.