Richtlinie zur Kinderonkologie: Delegation der jährlichen Anpassung der ICD-10-GM-Klassifikation an den Unterausschuss Qualitätssicherung

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Mai 2013 ändert die Richtlinie zur Kinderonkologie. Die wichtigste Änderung ist die Delegation der jährlichen Anpassung der ICD-10-GM-Klassifikation an den Unterausschuss Qualitätssicherung.

Konkret bedeutet dies, dass der Unterausschuss zukünftig selbstständig die jährlichen Aktualisierungen der ICD-10-GM (die internationale Klassifikation von Krankheiten) in die Anlage 1 der Richtlinie einarbeiten darf. Dies gilt, solange der "Kerngehalt" der Richtlinie dadurch nicht verändert wird.

Die Änderung der Richtlinie tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Die detaillierten Gründe für diesen Beschluss sind auf der Webseite des Gemeinsamen Bundesausschusses einsehbar.

Zusammenfassend: Der Gemeinsame Bundesausschuss hat beschlossen, die jährliche Aktualisierung der ICD-10-GM-Klassifikation in der Kinderonkologie-Richtlinie an den Unterausschuss Qualitätssicherung zu übertragen, um den Anpassungsprozess zu vereinfachen und zu beschleunigen, solange der Kern der Richtlinie erhalten bleibt.

Zusammenfassung: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 16. Mai 2013 eine Änderung der Richtlinie zur Kinderonkologie beschlossen. Mit dieser Änderung wird die jährliche Anpassung der ICD-10-GM-Klassifikation an den Unterausschuss Qualitätssicherung delegiert.

Tragende Gründe: Die jährliche Aktualisierung der ICD-10-GM und des OPS durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) erfordert eine zeitgleiche Anpassung der entsprechenden Kodes in den Richtlinien des G-BA. Die späte Bereitstellung der amtlichen Versionen durch das DIMDI (frühestens Mitte September) in Kombination mit der zweimonatigen Prüffrist des Bundesministeriums für Gesundheit (§ 94 SGB V) verhindert ein Inkrafttreten der Anpassungen zum 1. Januar des jeweiligen Jahres.

Bisherige Versuche, auf Basis von Vorabversionen zu beschließen, erwiesen sich als problematisch, da die amtlichen Versionen häufig abwichen und zeitkritische Nachabstimmungen erforderten. Um den Prozess zu optimieren und Ressourcen zu schonen, wurde beschlossen, die Beschlussfassung über die jährlichen ICD-10-GM- und OPS-Anpassungen an den Unterausschuss Qualitätssicherung zu delegieren.

Die Entscheidungsbefugnis des Unterausschusses Qualitätssicherung beschränkt sich dabei auf Anpassungen in Anlage 1 der Richtlinie zur Kinderonkologie (Diagnosen der pädiatrischen Onkologie und Hämatologie nach ICD-10-GM), welche den Kerngehalt der Richtlinie nicht berühren.

Verfahrensablauf: Der Unterausschuss Qualitätssicherung hat diesem Vorgehen am 3. April 2013 zugestimmt. Eine Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit war nicht erforderlich, da keine personenbezogenen Daten betroffen sind. Ebenso entfiel eine Bürokratiekostenermittlung.

Fazit: Der Beschluss wurde am 16. Mai 2013 im G-BA gefasst und von der Patientenvertretung, der Bundesärztekammer, dem Deutschen Pflegerat und dem Verband der privaten Krankenversicherung positiv bewertet.

Kernpunkte:

• Entscheidung: Delegation der jährlichen ICD-10-GM-Anpassung an den Unterausschuss Qualitätssicherung
• Gremium: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
• Datum: 16. Mai 2013
• Richtlinie: Richtlinie zur Kinderonkologie
• Betrifft QS-Verfahren: Indirekt, da die Anpassung der ICD-Codes die Grundlage für QS-Verfahren in der Kinderonkologie betrifft.
• Grund: Optimierung und Beschleunigung des Anpassungsprozesses aufgrund jährlicher DIMDI-Aktualisierungen und zeitlicher Engpässe.
• Delegationsumfang: Jährliche ICD-10-GM-Anpassungen in Anlage 1 der Richtlinie zur Kinderonkologie.
• Positive Voten: Patientenvertretung, Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat, PKV-Verband.