BUB-Richtlinie/ Anlage B (Uterus-Ballon-Therapie)

Zusammenfassung

Der Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen (Vorläufer des G-BA) hat am 16. Oktober 2000 beschlossen, die Richtlinien über die Bewertung ärztlicher Untersuchungs- und Behandlungsmethoden gemäß § 135 Abs. 1 SGB V (Fassung vom 10. Dezember 1999, heute weitgehend identisch mit der Methoden-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung) zu ergänzen. Ziel des Beschlusses ist es, die Uterus-Ballon-Therapie ausdrücklich von der Erbringung als vertragsärztliche Leistung zu Lasten der Krankenkassen auszuschließen.

Im Einzelnen wird beschlossen:

• Anlage B, neue Nr. 30 – Einfügung der „Uterus-Ballon-Therapie“ in die Anlage B „Methoden, die nicht als vertragsärztliche Leistungen zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden dürfen“. Die Methode darf damit künftig nicht mehr zulasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden.

Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft.