Rehabilitations-Richtlinie: Anpassung der Verweise auf ICF

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 17. April 2014 die Rehabilitations-Richtlinie (Reha-RL) geändert, um die Verweise und Begriffsbestimmungen auf die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verabschiedete Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) anzupassen und zu aktualisieren.

Geänderte Paragraphen bzw. Regelungen:

• § 4 Absatz 1 Satz 2 – Der Verweis auf die „Begriffsbestimmung der Anlage 1 dieser Richtlinie“ wird ersetzt durch einen Verweis auf die von der WHO verabschiedete ICF (abrufbar über www.dimdi.de).

• § 4 Absatz 2 Satz 2, 1. Spiegelstrich – Neufassung des Spiegelstrichs mit Verweis auf die von der WHO verabschiedete ICF (siehe auch Anlage 1).

• Anlage 1, Abschnitt 1 („Ziel und Zweck der ICF“) – Neufassung: Die ICF wird als Teil der WHO-„Familie“ von Klassifikationen beschrieben, die am 22. Mai 2001 von der 54. Vollversammlung der WHO beschlossen wurde; sie dient der einheitlichen, standardisierten Beschreibung von Gesundheit, ergänzt die ICD und wird in deutscher Sprache vom DIMDI herausgegeben.

• Anlage 1, Abschnitt 2.1, 3. Spiegelstrich – Formulierung geändert: Statt „die Person mit einem bestimmten Gesundheitszustand“ wird nun auf „die Funktionsfähigkeit einer Person“ Bezug genommen.

• Anlage 1, Abschnitt 2.2, 2. Spiegelstrich – Neufassung der Definition personbezogener Faktoren als spezieller Hintergrund des Lebens und der Lebensführung einer Person, die bislang von der WHO noch nicht klassifiziert wurden.

• Anlage 1, Abschnitt 4 (einschließlich Tabelle 1) – Wird vollständig gestrichen.

Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 17. April 2014 änderte der G-BA die Rehabilitations-Richtlinie, um die Verweise auf die Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) der WHO zu aktualisieren. Kernänderung ist die Ersetzung des bisherigen statischen Verweises auf Anlage 1 durch einen dynamischen Verweis auf die jeweils aktuelle deutschsprachige ICF-Fassung des DIMDI (www.dimdi.de); die Anlage 1 bleibt jedoch in aktualisierter Form bestehen, wobei insbesondere die überholte historische Darstellung fortgeschrieben und Abschnitt 4 samt Vergleichstabelle (ICF/ICIDH) ersatzlos gestrichen wurden. Betroffen sind Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach den §§ 40 ff. SGB V sowie deren Verordnung und Antragstellung – ohne unmittelbare Auswirkungen auf die Leistungsansprüche der Patientinnen und Patienten. Das vorausgegangene Stellungnahmeverfahren mit Rehabilitationsträgern, Leistungserbringern und Bundesärztekammer ergab keinen Konsens über die Beibehaltung oder Streichung der Anlage; da keine neuen Informationspflichten entstehen, entfiel eine Bürokratiekostenermittlung.