Invollzugsetzung einer Regelung der Mindestmengenregelungen: Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18. Dezember 2014 beschlossen, die Mindestmengenregelung für Kniegelenk-Totalendoprothesen wieder in Kraft zu setzen.

Konkret bedeutet dies, dass Krankenhäuser ab dem 1. Januar 2015 wieder eine jährliche Mindestmenge von 50 Operationen dieser Art pro Betriebsstätte erfüllen müssen, um diese Leistung anbieten zu dürfen.

Mit diesem Beschluss wird eine frühere Aussetzung der Mindestmengenregelung aus dem Jahr 2011 beendet.

Die ausführliche Begründung für diesen Beschluss ist auf der Webseite des G-BA (www.g-ba.de) einsehbar.

Kernpunkte:

• Beschluss des G-BA vom 18. Dezember 2014
• Wiedereinführung der Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen
• Mindestmenge: 50 Operationen pro Krankenhaus und Jahr
• Inkrafttreten: 1. Januar 2015
• Beendet Außervollzugsetzung von 2011
• Begründung auf www.g-ba.de

Diese Zusammenfassung fasst die wichtigsten Informationen des Beschlusstextes prägnant zusammen.

Zusammenfassung: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) setzt die im Beschluss vom 15. September 2011 außer Vollzug gesetzte Mindestmenge von 50 Kniegelenk-Totalendoprothesen (Knie-TEP) gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 SGB V mit Wirkung zum 1. Januar 2015 wieder in Kraft.

Die Außervollzugsetzung erfolgte aufgrund eines Urteils des LSG Berlin-Brandenburg, welches die Regelung für nichtig erklärte. Das Bundessozialgericht (BSG) bestätigte zwar den Zusammenhang zwischen Menge und Ergebnisqualität, verwies aber hinsichtlich der Mengenhöhe zurück an das LSG.

Durch Urteile des BSG vom 14. Oktober 2014 und 27. November 2014 wurde die Rechtmäßigkeit der Mindestmenge jedoch bestätigt und Zweifel daran ausgeräumt. Krankenhäuser dürfen die Leistung Knie-TEP ab 2015 nur noch zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung erbringen, wenn sie voraussichtlich die Mindestmenge von 50 erreichen. Ausnahmen gemäß Anlage 2 der Mindestmengenregelungen (Mm-R) und abweichende Entscheidungen auf Landesebene nach § 137 Abs. 3 Satz 3 SGB V sind möglich.

Die Entscheidung wurde im Unterausschuss beraten und vom Plenum am 18. Dezember 2014 beschlossen. Patientenvertretung, Bundesärztekammer (BÄK), Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) und Deutscher Pflegerat (DPR) hatten keine Bedenken. Es entstehen keine neuen Informationspflichten oder Bürokratiekosten.

Kernpunkte:

• Entscheidung: Wiederinvollzugsetzung der Mindestmenge für Knie-TEP (50 Fälle pro Jahr) ab 1. Januar 2015.
• Grundlage: § 137 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 SGB V, Mindestmengenregelungen (Mm-R).
• Begründung: BSG-Urteile vom 14. Oktober 2014 und 27. November 2014 bestätigen Rechtmäßigkeit der Mindestmenge.
• Folge: Krankenhäuser müssen Mindestmenge erreichen, um Knie-TEP Leistungen mit GKV abrechnen zu können.
• Ausnahmen: Gemäß Anlage 2 Mm-R und Entscheidungen auf Landesebene möglich.
• Verfahren: Beratung im Unterausschuss, Beschluss im Plenum des G-BA am 18. Dezember 2014.
• Beteiligung: PKV, BÄK, DPR, Patientenvertretung (ohne Bedenken).
• Bürokratiekosten: Keine neuen Kosten.
• Richtlinie: Mindestmengenregelungen (Mm-R).
• QS-Verfahrensbezug: Mindestmengenregelungen sind ein Instrument der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen, da die Ergebnisqualität bei bestimmten planbaren Leistungen von der Menge der erbrachten Leistungen abhängt. Die Mindestmenge für Knie-TEP ist ein spezifisches QS-Verfahren im Bereich der Kniegelenksendoprothetik.