Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte (Thoraxchirurgie)

Zusammenfassung

Am 19. Juli 2005 hat der Gemeinsame Bundesausschuss eine Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie (Richtlinien über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung – Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte) beschlossen. Ziel ist zum einen eine präzisere Abgrenzung der Arztgruppe der Chirurgen bei der Bedarfsplanung, zum anderen eine aktualisierte Definition der berücksichtigten angestellten Ärzte in den Planungsanlagen.

Im Einzelnen werden folgende Stellen geändert:

• Abschnitt 3, Nr. 7 Satz 2, 6. Spiegelstrich – Neufassung: Zur Arztgruppe der Chirurgen gehören künftig ausdrücklich die Fachärzte für Chirurgie, Allgemeine Chirurgie, Kinderchirurgie, Plastische Chirurgie, Gefäßchirurgie sowie Visceralchirurgie. Nicht zu dieser Arztgruppe zählen die Fachärzte für Herzchirurgie, Thoraxchirurgie sowie Orthopädie und Unfallchirurgie.
• Achte Fußnote der Anlagen 4.1 bis 4.10 – Neufassung: Erfasst werden nun ausdrücklich angestellte Ärzte gemäß § 32b in Verbindung mit § 16b Abs. 1 Satz 4 Ärzte-ZV (in der Fassung vor Inkrafttreten des 1. GKV-Neuordnungsgesetzes am 23. Juni 1997) für den Zeitraum vom 1. Februar 1993 bis 30. Juni 1997 sowie angestellte Ärzte in Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 Abs. 2 Satz 6 SGB V in Verbindung mit Nr. 38 der Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte.

Die Änderungen treten am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (veröffentlicht in BAnz. Nr. 192 vom 11. Oktober 2005).

Zusammenfassung:

Mit diesem Beschluss vom 19. Juli 2005 nimmt der G-BA redaktionelle Änderungen an der Bedarfsplanungs-Richtlinie vor. Zum einen wird klargestellt, dass Herzchirurgen und Thoraxchirurgen nicht zur vertragsärztlichen Niederlassung berechtigt sind, da ihre Leistungen nicht ambulant erbracht werden können. Zum anderen wird – im Zusammenhang mit der Einführung der Medizinischen Versorgungszentren durch das GMG – geregelt, dass in MVZ angestellte Ärzte künftig bei der Feststellung und Berechnung des Versorgungsgrades in den Planungsblättern (Anlagen 4.1 bis 4.10) berücksichtigt werden. Die Bundesärztekammer hatte gegen die Änderungen keine Bedenken geäußert.