Mindestmengenvereinbarung (Knie-TEP)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 16. August 2005 beschlossen, eine Mindestmenge von 50 Kniegelenk-Totalendoprothesen pro Jahr und Krankenhausstandort einzuführen. Diese Regelung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.

Krankenhäuser, die 2005 zwischen 40 und 49 dieser Operationen durchgeführt haben und bestimmte Qualitätsstandards erfüllen, erhalten eine einjährige Karenzzeit.

Der Beschluss ergänzt die Anlage 1 der Mindestmengenvereinbarung um den Punkt "Kniegelenk-Totalendoprothesen" mit der genannten Mindestmenge und verweist auf den OPS-Code 5-822 sowie detaillierte Kodierhinweise für verschiedene Arten von Knieprothesen und Zusatzleistungen.

Der Beschluss selbst tritt am 16. August 2005 in Kraft.

Zusammenfassung der Tragenden Gründe zum Beschluss vom 16. Januar 2025:

Der Beschluss ändert die Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur (QSFFx-RL) für das Jahr 2025. Wesentlicher Grund sind Erfahrungen aus dem Start der Strukturabfrage und die Übernahme von Aufgaben durch das IQTIG bezüglich einer Ausnahmeregelung.

Änderung zu § 10 Absätze 2 und 3 QSFFx-RL:

• Hintergrund: Die QSFFx-RL fordert u.a. (§ 3 Abs. 1 lit. a) eine Fachabteilung für Chirurgie/Unfallchirurgie und eine für Innere Medizin am Krankenhausstandort.
• Bestehende Ausnahme (§ 10 Abs. 2): Bis zum 31.12.2025 durften Standorte, die 2018 entsprechende Eingriffe durchführten, aber keine Fachabteilung für Innere Medizin haben, die Versorgung fortführen, wenn bestimmte Bedingungen (u.a. 24h Arztpräsenz, ggf. Rufdienst Innere Medizin) erfüllt sind.
• Prüfauftrag an IQTIG: Das IQTIG sollte prüfen, ob sich die Versorgungsqualität an Standorten mit und ohne diese Ausnahme unterscheidet, um über den Fortbestand der Regelung zu entscheiden.

Zusammenfassung des IQTIG-Berichts vom 15. Oktober 2024:

• Datengrundlage: Erste Strukturabfrage für das Jahr 2023.
• Ergebnis: Bundesweit nahmen nur zwei von 882 Krankenhausstandorten die Ausnahmeregelung (§ 10 Abs. 2) in Anspruch (Behandlung von 101 von 119.907 Patientinnen/Patienten).
• Qualitätsvergleich: Die Ergebnisse dieser zwei Standorte lagen über alle Qualitätsparameter hinweg im Bereich der Ergebnisse der übrigen Standorte. Es fand sich keine ausreichende Evidenz dafür, dass die Versorgungsqualität an den Standorten mit Ausnahme schlechter ist als an Standorten ohne Ausnahme.
• Limitationen (laut IQTIG):
  • Die sehr geringe Zahl von nur zwei Standorten mit Ausnahme macht es schwierig, statistisch zwischen Standorteffekten und systematischen Gruppeneffekten zu unterscheiden.
  • Die geringe Patientenzahl (n=101) in der Ausnahmegruppe führt zu Unsicherheiten bei Schlussfolgerungen über die Versorgungsqualität.
  • Eine Generalisierung auf alle (theoretisch möglichen) Standorte mit Ausnahmeregelung ist nicht möglich.
• IQTIG-Empfehlung: Die Ausnahmeregelung (§ 10 Abs. 2) unverändert fortzuführen.

Entscheidung des G-BA:

• Aufgrund der vom IQTIG genannten Limitationen (insbesondere der geringen Fallzahl von N=2 Standorten) kann der G-BA den Fortbestand der Ausnahmeregelung noch nicht abschließend bewerten.
• Um eine erneute Prüfung auf Basis der Daten der zweiten Strukturabfrage (Erfassungsjahr 2024) zu ermöglichen, werden die Fristen verlängert:
  • Die Ausnahmeregelung nach § 10 Absatz 2 QSFFx-RL wird bis zum 31. Dezember 2026 verlängert.
  • Die Frist für die Aufgaben nach § 10 Absatz 3 QSFFx-RL (Bewertung durch IQTIG) wird bis zum 31. Dezember 2025 verlängert.

Änderung zu Anlage 3 QSFFx-RL:

• Eine redaktionelle Anpassung im Hinweis zu Nummer A1.3 der Anlage 3 erfolgt als Folge der Fristverlängerung in § 10 Absatz 2.

Bürokratiekosten:

• Durch den Beschluss entstehen keine neuen oder geänderten Informationspflichten und somit keine Bürokratiekosten für Leistungserbringer.

Kernpunkte:

• Entscheidung: Verlängerung einer Ausnahmeregelung in der QSFFx-RL.
• Betroffene Regelung: § 10 Abs. 2 QSFFx-RL (Ausnahme von der Pflicht zum Vorhalten einer Fachabteilung Innere Medizin für bestimmte Standorte bei der Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen).
• Grundlage: IQTIG-Bericht, der jedoch aufgrund sehr geringer Fallzahlen (N=2 Standorte mit Ausnahme) keine abschließende Bewertung der Versorgungsqualität erlaubte.
• Maßnahme: Fristverlängerung der Ausnahme bis 31.12.2026, um Neubewertung mit Daten aus 2024 zu ermöglichen.
• Richtlinie: Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur (QSFFx-RL).
• QS-Verfahren: Strukturabfrage und Qualitätsvergleich im Rahmen der QSFFx-RL.