Verfahrensordnung (Friständerung)

Der vorliegende Beschluss betrifft die Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses (VerfO) und regelt eine Änderung von Fristen innerhalb dieser Ordnung.

Der bereitgestellte Text enthält jedoch ausschließlich die Überschrift „Verfahrensordnung (Friständerung)“ – der operative Beschlusstext, aus dem hervorgeht, welche Paragraphen bzw. Fristenregelungen der Verfahrensordnung im Einzelnen geändert werden, ist nicht enthalten. Eine Aufzählung der konkret geänderten §§ wäre daher spekulativ und wird bewusst unterlassen. Für eine vollständige Zusammenfassung müsste der eigentliche Beschlusstext (die beschlossenen Änderungen der Verfahrensordnung) ergänzt werden.