Qualitätsbeurteilungs-Richtline Arthroskopie: Änderung der Vorgabe zum Umfang der Stichprobenprüfungen

Zusammenfassung:

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. September 2015 betrifft eine Änderung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie. Kernpunkt ist die Anpassung des § 5 zur Übergangsregelung.

Dabei wird Absatz 1 des § 5 aufgehoben und der bisherige Absatz 2 zu Absatz 1 umnummeriert. Wichtigste Änderung ist die Verlängerung der Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2017. Ursprünglich war diese Frist auf zwei Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie begrenzt.

Die Änderung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Die vollständigen Gründe für den Beschluss sind auf der Webseite des G-BA (www.g-ba.de) einsehbar.

Kurz gesagt: Die Übergangsregelung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie wird angepasst, indem eine alte Regelung gestrichen und die Übergangsfrist bis Ende 2017 verlängert wird.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. September 2015 eine Änderung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie beschlossen. Die Änderung betrifft § 5 der Richtlinie und ändert die Vorgabe zum Umfang der Stichprobenprüfungen gemäß § 136 Abs. 2 SGB V.

Kernpunkte:

• Richtlinie: Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie
• Gremium: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
• Datum des Beschlusses: 17. September 2015
• Inhaltliche Änderung:
  • Erhöhung des Stichprobenumfangs bei Arthroskopie-Leistungen auf mindestens 10 Prozent der abrechnenden Ärzte.
  • Befristet bis zum 31. Dezember 2017.
  • Begründung: Anhaltend nicht zufriedenstellende Prüfergebnisse und Ziel der Qualitätsverbesserung.
• Weitere Änderungen (Beschlussentwurf, nicht final im Dokument bestätigt):
  • In § 3 der Richtlinie soll im Operationsbericht "Operationsgrund" durch "Indikation" ersetzt werden.
  • In § 3 sollen zusätzliche Anforderungen an die Dokumentation der Patientenaufklärung aufgenommen werden (umfassende Risikoaufklärung, Erörterung invasiver und nichtinvasiver Behandlungsalternativen). (Die KBV stimmte diesem Punkt im Beschlussentwurf nicht zu und forderte eine vertiefende Beratung.)
• Bürokratiekosten: Durch die Erhöhung des Stichprobenumfangs entstehen zusätzliche Bürokratiekosten, die jährlich auf 11.420 bis 19.528,20 Euro geschätzt werden.
• Verfahrensablauf: Der Unterausschuss Qualitätssicherung (QS) hat den Beschlussentwurf erarbeitet und mit der Bundesärztekammer (BÄK) beraten. Die BÄK gab eine Stellungnahme ab, in der sie der Änderung des Stichprobenumfangs zustimmte, jedoch Bedenken hinsichtlich der weiteren Änderungen in § 3 äußerte.
• Inkrafttreten: 1. Januar 2016.

Bericht der Bundesärztekammer (BÄK) (Anlage 4 - Auswertung der Stellungnahmen):

Die BÄK begrüßt die Änderung der Übergangsregelungen in § 5 der QBA-RL. Sie hält die Erhöhung des Stichprobenumfangs für nachvollziehbar. Kritisch sieht die BÄK die geplante Ersetzung des Begriffs "Operationsgrund" durch "Indikation" und die zusätzlichen Dokumentationspflichten zur Patientenaufklärung in § 3. Die BÄK argumentiert, dass die Begründung für diese Änderungen nicht überzeugend sei und die ärztliche Sorgfaltspflicht bereits in der Berufsordnung und im BGB verankert sei. Sie empfiehlt eine vertiefende Beratung zu diesen Punkten. Der Unterausschuss QS hat die Einwände der BÄK zur Kenntnis genommen und beschlossen, die inhaltlichen Beratungen differenziert im G-BA weiterzuführen.