Qualitätsbeurteilungs-Richtlinien für die Kernspintomographie: Ergänzung einer Übergangsregelung

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 17. September 2015 ändert die Qualitätsbeurteilungs-Richtlinien für die Kernspintomographie.

Die wichtigsten Änderungen sind:

• Namensänderung: Die Richtlinie erhält den neuen Titel „Richtlinie über Kriterien zur Qualitätsbeurteilung in der Kernspintomographie (Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Kernspintomographie/QBK-RL)“.
• Übergangsregelung eingeführt: Bis zum 31. Dezember 2017 erhalten die Kassenärztlichen Vereinigungen die Möglichkeit, bei Stichprobenprüfungen von den üblichen Regelungen abzuweichen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung muss darüber informiert werden.
• Weiterentwicklung der Richtlinie: Der Gemeinsame Bundesausschuss wird die Richtlinie bis zum 1. Januar 2018 weiterentwickeln. Danach gelten die ursprünglichen Regelungen für Stichprobenprüfungen wieder.
• Inkrafttreten: Die Änderungen treten am 1. Januar 2016 in Kraft.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Beschluss eine Übergangsregelung einführt, die den Kassenärztlichen Vereinigungen bis Ende 2017 mehr Flexibilität bei Qualitätsprüfungen in der Kernspintomographie einräumt, während der Gemeinsame Bundesausschuss die Richtlinien weiterentwickelt.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. September 2015 eine Änderung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Kernspintomographie beschlossen. Diese Änderung ergänzt die Richtlinie um eine Übergangsregelung.

Kernpunkte der Entscheidung:

• Richtlinientitel: Der Titel der Richtlinie wurde redaktionell geändert und um die Abkürzung "QBK-RL" ergänzt. Die neue Bezeichnung lautet: "Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über Kriterien zur Qualitätsbeurteilung in der Kernspintomographie gemäß § 136 SGB V i. V. m. § 92 Abs. 1 SGB V (Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie für die Kernspintomographie/QBK-RL)".
• Übergangsregelung (Ziffer 2.4): Bis zum 31. Dezember 2017 wird den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) die Möglichkeit eingeräumt, von der in § 4 Abs. 2 Satz 1 der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung festgelegten Regel zur zufallsgesteuerten Stichprobenprüfung abzuweichen. Diese Regel sieht normalerweise vor, dass jährlich mindestens vier Prozent der Leistungserbringer im Bereich Kernspintomographie überprüft werden müssen. Die KVen sind verpflichtet, die Kassenärztliche Bundesvereinigung über die Nutzung dieser Übergangsregelung zu informieren. Bis zum 1. Januar 2018 soll die Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie für die Kernspintomographie weiterentwickelt werden, und ab diesem Zeitpunkt gilt wieder der verpflichtende Prüfumfang von vier Prozent gemäß der Qualitätsprüfungs-Richtlinie.

Begründung:

• Die Stichprobenprüfungen gemäß § 136 Abs. 2 SGB V sind ein etabliertes Instrument der Qualitätssicherung.
• Die Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung konkretisierte die Vorgaben für Stichprobenprüfungen bundeseinheitlich.
• Die Qualitätsbeurteilungs-Richtlinien legen Kriterien für verschiedene Bereiche fest, darunter auch die Kernspintomographie.
• Die Ergebnisse der Stichprobenprüfungen werden bundesweit zusammengefasst und vom G-BA bewertet.
• Der Unterausschuss Qualitätssicherung (QS) beschloss am 7. November 2012 die Weiterentwicklung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Kernspintomographie.
• Die Übergangsregelung wird eingeführt, da die weiterentwickelte Richtlinie erst zum 1. Januar 2018 in Kraft treten soll. Sie gibt den KVen Flexibilität in der Zwischenzeit und berücksichtigt die bereits guten Ergebnisse der Qualitätsprüfungen in der Kernspintomographie.
• Die Übergangsregelung kann potenziell zu einer Reduzierung von Bürokratiekosten für Ärzte führen, wenn KVen von der Möglichkeit Gebrauch machen, weniger Stichprobenprüfungen durchzuführen.

Verfahrensablauf:

• Die Arbeitsgruppe (AG) Qualitätsprüfungs-Richtlinie wurde vom Unterausschuss QS mit der Beratung über die Änderung beauftragt.
• Der Unterausschuss QS beriet den Entwurf und leitete ihn mit Beschlussempfehlung an das Plenum weiter.
• Die Bundesärztekammer (BÄK) wurde um Stellungnahme gebeten und hatte keine Änderungshinweise. Sie verzichtete auf eine mündliche Anhörung.
• Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wurde nicht beteiligt, da keine Änderungen in Bezug auf personenbezogene Daten erfolgten.

Fazit:

Der G-BA beschloss die Änderung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Kernspintomographie einstimmig. Die Patientenvertretung unterstützte den Beschluss. Die Änderung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.