Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind - Verzicht DGHWi

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 27. November 2015 seinen Beschluss vom 21. Juni 2012 zur Bestimmung des Kreises der nach § 92 Absatz 7d SGB V stellungnahmeberechtigten wissenschaftlichen Fachgesellschaften, die nicht in der AWMF organisiert sind, geändert. Konkret wird die „Deutsche Gesellschaft für Hebammenwissenschaften e.V. (DGHWi)“ aufgrund ihres Verzichts aus der Liste der stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften gestrichen; sie war dort als zehnter Spiegelpunkt aufgeführt. Zugleich wird der Bescheid vom 24. Juli 2012 über die Aufnahme der DGHWi in diese Liste gemäß § 48 Absatz 1 Satz 1 SGB X mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben. Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung dieses Beschlusses im Bundesanzeiger in Kraft, und zwar im Anschluss an den Eintritt der Bestandskraft des Aufhebungsbescheides.