Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte (Hinweis zu den Anlagen)
Zusammenfassung
Der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen gibt mit dieser Bekanntmachung vom 28. Juli 2003 einen Hinweis zu den Anlagen der Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte bekannt; er ändert selbst keine Paragraphen oder Inhalte der Richtlinie. Klargestellt wird, dass die zwischenzeitlich aktualisierten Anlagen – die geänderte Tabelle 5 der Anlage 1 („Ärzte in Gemeinschaftspraxen“, Beschluss vom 22. Oktober 2001) sowie das Planungsmuster zum regionalen Psychotherapeuten-Versorgungsgrad (Anlage 2.4) und die Mitteilungsmuster der Anlagen 4.1 bis 4.10 (Beschluss vom 23. August 2001) – Bestandteil der Richtlinie sind und die jeweiligen Änderungen bereits mit Veröffentlichung dieser früheren Beschlüsse rechtswirksam geworden sind. Eine ausdrückliche tabellarische Darstellung der aktualisierten Anlagen sei daher rechtlich verzichtbar gewesen. Die geltenden Anlagen können auf den Internetseiten der Geschäftsstelle des Bundesausschusses sowie der Trägerverbände eingesehen werden und werden zudem bei den zuständigen Landeszulassungsstellen vorgehalten.
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