Änderung des Beschlusses vom 17.12.2015 zur Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V durch Anpassung an das GKV-VSG und weitere Änderungen

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 21. Januar 2016 eine Änderung des Beschlusses vom 17. Dezember 2015 zur Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV-RL) beschlossen. Ziel ist die Anpassung an das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) sowie weitere Änderungen; konkret wird die Verantwortung der ASV-Berechtigten für die Verfügbarkeit der erforderlichen Leistungen innerhalb des ASV-Teams klargestellt.

Geänderte Paragraphen:

• § 5 Absatz 1 – Nach Satz 2 wird folgender neuer Satz eingefügt: „Durch die ASV-Berechtigten ist sicherzustellen, dass die im konkreten Einzelfall jeweils erforderlichen ASV-Leistungen für die Versorgung der Patientinnen und Patienten innerhalb ihres ASV-Teams zur Verfügung stehen.“

Der Beschluss tritt mit seiner Beschlussfassung in Kraft; die Tragenden Gründe werden auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht.