Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Jährliche Anpassung der OPS-Klassifikation und redaktionelle Anpassung an das KHSG

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 17. März 2016 beinhaltet eine Änderung der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie.

Die Hauptgründe für die Änderung sind die jährliche Anpassung der OPS-Klassifikation und eine redaktionelle Anpassung an das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG).

Die wesentlichen Änderungen umfassen:

• Korrektur der Rechtsgrundlage in der Richtlinie von § 137 Absatz 1 Nummer 2 SGB V zu § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V.
• Aufhebung der Inhaltsübersicht der Richtlinie.
• Aktualisierung des OPS-Katalogs in Anlage 1 von OPS 2015 auf OPS 2016.
• Anpassung, Ergänzung und Streichung spezifischer OPS-Codes in Anlage 1, insbesondere in den Bereichen:
  • Minimalinvasive Operationen an Herzklappen (Mitralklappenrekonstruktion).
  • Offen chirurgische Entfernung von Implantaten aus Herz und Koronargefäßen.
  • Resektion und Ersatz (Interposition) an der Aorta, insbesondere am Aortenbogen.
  • Anlegen von arteriovenösen Shunts mit alloplastischem Material.
  • Therapeutische Katheterisierung und Kanüleneinlage inklusive neuer Codes für parakorporale pulsatilen Membranpumpen.
  • Dauer der Behandlung mit herzunterstützenden Systemen, insbesondere für parakorporale Pumpen.
  • Implantation eines strömungsreduzierenden Drahtgeflechts in den Koronarsinus.
  • Extrakorporaler Gasaustausch (vormals Membranoxygenation/ECMO).

Die Änderungen treten größtenteils am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft, wobei die Änderungen der OPS-Codes (Abschnitt II Nummern 1 bis 3, 5 bis 12, 14 und 15) rückwirkend zum 1. Januar 2016 gelten.

Die detaillierten Begründungen zu diesem Beschluss sind auf der Webseite des G-BA einsehbar.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. März 2016 eine Änderung der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie (KiHe-RL) beschlossen.

Anlass der Änderung:

Die jährliche Aktualisierung der OPS-Klassifikation durch das DIMDI und redaktionelle Anpassungen aufgrund des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) machten eine Anpassung der KiHe-RL notwendig. Dies betrifft insbesondere die in Anlage 1 der Richtlinie enthaltenen OPS-Kodes und Verweise auf das SGB V.

Wesentliche Änderungen:

• Redaktionelle Anpassungen: Titel und § 1 der Richtlinie wurden an die Neustrukturierung der Qualitätssicherungsregelungen im SGB V durch das KHSG angepasst. Die Inhaltsübersicht wurde aufgehoben.
• Anpassung der Anlage 1 (OPS-Kodes):
  • Übernahme von redaktionellen und inhaltlichen Aktualisierungen der OPS-Kodes gemäß DIMDI-Rückmeldungen.
  • Aufnahme neuer OPS-Kodes in Anlage 1:
    • 5-35a.42: Minimalinvasive Mitralklappenrekonstruktion, transapikal (neues minimalinvasives Verfahren).
    • 8-839.b ff.: Sechs neue Kodes für pulsatile Membranpumpe mit integrierter Gegenpulsation zur Kreislaufunterstützung (kurz- bis mittelfristig, bis 21 Tage).
    • 8-83a.4 ff.: Zehn neue Kodes zur Kodierung der Dauer der Behandlung mit parakorporaler Pumpe.
    • 5-379.d: Offen chirurgische Entfernung von Implantaten aus Herz und Koronargefäßen (insbesondere Stents und Okkluder bei Kindern).
    • 8-83d.5: Implantation eines strömungsreduzierenden Drahtgeflechts in den Koronarsinus (Behandlung therapierefraktärer Angina pectoris).
    • 8-852.5: Veno-venöse extrakorporale CO2-Elimination (z.B. zur Unterstützung protektiver Beatmung).
• Inkrafttreten: Die Änderungen treten am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Anpassungen der OPS-Kodes in Anlage 1, die keine neuen Leistungen in den Anwendungsbereich aufnehmen, treten rückwirkend zum 1. Januar 2016 in Kraft.

Verfahren und Stellungnahmen:

Das DIMDI lieferte Hinweise zum Überarbeitungsbedarf. Der Unterausschuss Qualitätssicherung und das Plenum des G-BA befassten sich mit dem Beschlussentwurf. Die Patientenvertretung trägt den Beschluss mit. Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat und Verband der privaten Krankenversicherung äußerten keine Bedenken.