Beauftragung IQTIG: Planungsrelevante Qualitätsindikatoren gemäß § 136c Abs. 1 und 2 SGB V

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 17. März 2016 beauftragt das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) mit zwei Hauptaufgaben:

Erstens soll das IQTIG aus bereits erhobenen Qualitätsindikatoren (QSKH-RL) solche empfehlen, die für die Krankenhausplanung relevant sind. Diese sollen als Grundlage für qualitätsorientierte Entscheidungen der Krankenhausplanung gemäß § 136c Abs. 1 SGB V dienen. Ein erster Beschluss des G-BA zu diesen Indikatoren ist bis zum 31. Dezember 2016 geplant.

Zweitens soll das IQTIG ein Verfahren entwickeln, wie die Auswertungsergebnisse dieser planungsrelevanten Qualitätsindikatoren an die zuständigen Behörden übermittelt werden können. Dies beinhaltet auch die Entwicklung von Maßstäben und Kriterien zur Bewertung der Qualitätsergebnisse gemäß § 136c Abs. 2 SGB V. Das Verfahren soll im Vergleich zum regulären Ablauf um sechs Monate verkürzt werden.

Hintergrund der Beauftragung ist der gesetzliche Auftrag des G-BA, Qualitätsindikatoren zu entwickeln, die die Versorgungsqualität in Krankenhäusern messbar machen und den Ländern bei ihren Planungsentscheidungen helfen sollen. Da der erste Beschluss des G-BA bis Ende 2016 erfolgen muss, konzentriert sich die Beauftragung auf die Auswahl bereits vorhandener Indikatoren anstatt auf Neuentwicklungen.

Das IQTIG ist verpflichtet, die Vertraulichkeit zu wahren, die Verfahrensordnung des G-BA zu beachten, regelmäßig Bericht zu erstatten und einen wissenschaftlichen Abschlussbericht zu erstellen. Die Ergebnisse der Beauftragung sind bis zum 31. August 2016 vorzulegen.