Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Liposuktion bei Lipödem – Aufforderung zur Meldung –

Zusammenfassung

Mit dieser Bekanntmachung vom 12. Mai 2016 fordert der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) Medizinproduktehersteller zur Meldung auf, die von einer Entscheidung zur Methode „Liposuktion bei Lipödem“ betroffen sind – also Hersteller, deren Medizinprodukt maßgeblich Grundlage der technischen Anwendung dieser Methode ist. Ziel ist die Ermittlung der nach § 92 Absatz 7d Satz 1 SGB V stellungnahmeberechtigten Hersteller, damit diese vor einer Entscheidung des G-BA über die Richtlinien zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach §§ 135, 137c und 137e SGB V (u. a. die Methoden-Richtlinien der vertragsärztlichen Versorgung und der Krankenhausbehandlung) Stellung nehmen können. Aussagekräftige Unterlagen in deutscher Sprache (u. a. Bezeichnung und Beschreibung des Produkts, Einbindung in die Methode, medizinproduktrechtliche Konformitätsbewertung, Zweckbestimmung sowie technische Gebrauchsanweisung) waren bis zum 16. Juni 2016 bei der Geschäftsstelle des G-BA einzureichen; Nachmeldungen bleiben zulässig, wobei das Stellungnahmerecht erst ab Anerkennung ausgeübt werden kann.