Ermittlung der betroffenen medizinischen Fachgesellschaften: Gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern nach § 136c Absatz 4 SGB V – Aufforderung zur Meldung –

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) gibt mit dieser Bekanntmachung vom 13. Mai 2016 das Verfahren zur Ermittlung der stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften für Entscheidungen zum gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern nach § 136c Absatz 4 SGB V bekannt und fordert betroffene Organisationen zur Meldung auf. Voraussetzung für die Stellungnahmeberechtigung ist die Glaubhaftmachung des Merkmals „betroffene medizinische Fachgesellschaft“ durch eine Satzung mit primär wissenschaftlich-medizinischer Zielsetzung, Nachweise dauerhafter wissenschaftlicher Aktivitäten sowie Angaben zur Mitgliederzahl. Die Meldungen sind mit den entsprechenden Unterlagen bis zum 16. Juni 2016 bei der Geschäftsstelle des G-BA einzureichen; Nachmeldungen sind zulässig, berechtigen jedoch erst nach entsprechender Entscheidung zur Wahrnehmung des Stellungnahmerechts. Auf Grundlage der eingehenden Meldungen entscheidet der G-BA über den Kreis der stellungnahmeberechtigten Organisationen, macht diese im Bundesanzeiger und im Internet bekannt und teilt den Organisationen seine Entscheidung mit.