Kinder-Richtlinie: Änderung des Beschlusses zur Neufassung vom 18.06.2015 - Maßnahmen der Qualitätssicherung sowie Anforderungen an die Dokumentation und Evaluation sowie Anlage 1 Untersuchungsheft für Kinder
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 19. Mai 2016 den Beschluss vom 18. Juni 2015 zur Neufassung der Kinder-Richtlinie (Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres) geändert. Ziel ist die Regelung qualitätssichernder Maßnahmen sowie der Anforderungen an Dokumentation und Evaluation der Früherkennungsuntersuchungen und das Einfügen des Untersuchungshefts für Kinder („Gelbes Heft“) als Anlage 1; daneben werden redaktionelle Korrekturen vorgenommen. Die Neufassung tritt 14 Tage nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger, frühestens zum 01. Juli 2016, in Kraft.
Die im Beschlusstext geregelten Änderungen im Einzelnen:
- Abschnitt D – Wird umbenannt von „Dokumentation und Evaluation“ in „Qualitätssichernde Maßnahmen, Dokumentation und Evaluation“ und enthält die folgenden beiden neu gefassten Paragraphen.
- § 58 (Qualitätssicherung) – Neu geregelt: Die Untersuchungen nach §§ 3–12 dürfen nur von Ärztinnen oder Ärzten durchgeführt werden, die aufgrund ihrer Kenntnisse und Erfahrungen dazu befähigt und nach der Berufsordnung berechtigt sind; die richtlinienlichen Standards sind einzuhalten. Für die Screeningaudiometrie nach § 11 müssen von der PTB bzw. nach EU-Richtlinie 93/42/EWG zugelassene und regelmäßig gewartete Audiometer verwendet werden.
- § 59 (Dokumentation) – Neu gefasst: Die Befunde werden in der Patientenakte und im Untersuchungsheft für Kinder (Anlage 1) dokumentiert; zusätzlich erfolgt die Teilnachedokumentation von U2 bis U9 auf einer separaten Teilnahmekarte. Der zuständige Unterausschuss darf die Anlagen 1 bis 5 (u. a. Elterninformationen, Filterpapierkarte, Merkblatt Hörscreening) bei praktischem Bedarf anpassen, ohne deren wesentlichen Inhalt zu ändern. Zudem werden die Untersuchungen anhand einer repräsentativen Stichprobe evaluiert; spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten ist ein unabhängiges wissenschaftliches Institut mit der Evaluation zu beauftragen.
- § 10 Absatz 2 Nummer 4 (sechster Spiegelstrich) – Redaktionelle Korrektur: Der versehentlich doppelt wiedergegebene Begriff „Information über zahnärztliche Vorsorge ab 30 Monaten“ wird auf eine einzige Nennung reduziert.
- § 11 Absatz 2 – Redaktionelle Korrektur: Nach dem Wort „Beratung“ wird ein Punkt angefügt.
- Anlage 1 (Untersuchungsheft für Kinder) – Die Platzhalterangabe „[vorläufig unbesetzt]“ wird gestrichen und durch den vollständigen Inhalt des Untersuchungshefts ersetzt, einschließlich herausnehmbarer Teilnahmekarte, Elterninformationen sowie Dokumentationsbögen zu U1 bis U9 und den speziellen Früherkennungsuntersuchungen (erweitertes Neugeborenen-Screening, Mukoviszidose-Screening, Neugeborenen-Hörscreening, Hüftsonographie).
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Mit dem Beschluss vom 19. Mai 2016 regelt der G-BA die Maßnahmen zur Qualitätssicherung, die Dokumentation und die Evaluation der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres (U1–U9 einschließlich Mukoviszidose-Screening) und schließt damit die seit 2005 laufende Überarbeitung der Kinder-Richtlinie ab, die daraufhin in Kraft treten kann. Wesentliche Änderungen umfassen verbindlich standardisierte Untersuchungsbestandteile (u. a. Sehtests, orientierende Entwicklungsbeurteilung sowie Screeningaudiometrie bei der U8 mit zugelassenen und regelmäßig kontrollierten Audiometern), ein angepasstes „Gelbes Heft“ mit Ankreuz-Dokumentation von Auffälligkeiten und obligaten Beratungsthemen sowie eine separate Teilnahmekarte, die auch als Nachweis des Impfschutzes bei der Kita-Aufnahme dienen kann. Spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten wird zudem ein unabhängiges wissenschaftliches Institut mit einer Evaluation anhand einer repräsentativen Stichprobe beauftragt; mittelfristig ist eine elektronische Dokumentation vorgesehen. Trotz des neu eingeführten Mukoviszidose-Screenings gilt die Änderung durch reduzierte Dokumentationsfelder als bürokratiekostenneutral (geschätzte jährliche Einsparung von ca. 1,4 Mio. Euro).
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