Kinder-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 20.08.2015 über eine Änderung des Beschlusses zur Neufassung: Formale Anpassungen

Zusammenfassung

Mit diesem Beschluss vom 19. Mai 2016 ändert der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) seinen Beschluss vom 20. August 2015 zum Screening auf Mukoviszidose (Zystische Fibrose) in der Kinder-Richtlinie (Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres). Es handelt sich um formale Anpassungen: Die bislang mit dem Klammerzusatz „[vorläufig unbesetzt]“ versehenen Regelungen zum Mukoviszidose-Screening (Kapitel II mit den §§ 29 bis 42 sowie die Elterninformation als Anlage 2) werden durch die endgültigen Texte ersetzt, und Angaben in der Anlage 4 werden präzisiert.

Die im Einzelnen beschlossenen Änderungen:

• Ziffer I – Die Einleitung des Beschlusses von 2015 wird neu gefasst: Statt „In Abschnitt C wird nach § 28 das folgende Kapitel eingefügt“ heißt es künftig, dass nach § 28 die Angabe „II. Screening auf Mukoviszidose § 29 bis § 42 [vorläufig unbesetzt]“ durch den ausformulierten Text ersetzt wird.
• Ziffer II – Die Einleitung zur Anlage 2 wird angepasst: Der Klammerzusatz „[vorläufig unbesetzt]“ hinter „Anlage 2 Elterninformation zum Screening auf Mukoviszidose“ wird gestrichen; der konkrete Text wird stattdessen als Anlage 2 eingefügt.
• Ziffer III – Neu gefasst: In der Anlage 4 (Nummer 1 lit. a) werden unter dem Spiegelstrich „Nachweis über die Einwilligung der Personensorgeberechtigten“ zwei Unterpunkte eingefügt – einer für das Screening gemäß Abschnitt C, I. Erweitertes Neugeborenen-Screening, einer für das Screening gemäß Abschnitt C, II. Screening auf Mukoviszidose.
• Ziffer IV – Vor der Angabe „Anlage 4a DNA-Mutationsanalyse“ wird ein zusätzlicher Spiegelstrich eingefügt.
• Ziffer V – Neu gefasst: In der Anlage 4 unter 2. b) wird der erste Spiegelstrich geändert; er lautet künftig „Zeitpunkt und Empfänger der (soweit vorgegeben) fernmündlichen Befundübermittlung“.
• Ziffer VI – Wird aufgehoben.

Der Beschluss tritt mit seiner Beschlussfassung in Kraft (Beschlussfassung vom 19. Mai 2016, Berlin).