Eckpunktebeschluss zur Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung

Der Beschluss des G-BA vom 21. Juli 2016 befasst sich mit der Weiterentwicklung der datengestützten Qualitätssicherung (QS) im Gesundheitswesen. Folgende Kernpunkte werden festgelegt:

• Einheitliche Rahmenbedingungen: Es sollen bundesweit einheitliche Regeln und Strukturen für die datengestützte QS geschaffen werden, insbesondere durch eine Rahmenrichtlinie und Strukturen auf Landesebene. Die Umsetzung soll schrittweise erfolgen.
• Finanzierung und LAGen: Der Unterausschuss Qualitätssicherung soll bis Oktober 2016 eine Finanzierungsregelung für die Datenannahme und die Strukturen der Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) in der sektorenübergreifenden QS vorlegen.
• Konstituierung der LAGen: Die LAGen sollen sich zeitnah in 2016 gründen, um Gremien einzurichten und ab Mitte 2017 den strukturierten Dialog der ersten sektorspezifischen QS-Verfahren (sQS) zu führen. Die Strukturen sollen bedarfsorientiert und unter Nutzung bestehender Strukturen aufgebaut werden. Patientenbeteiligung erfolgt gemäß Qesü-RL.
• Neutrale Geschäftsstellen: Jede LAG richtet eine neutrale Geschäftsstelle ein, die von den LAG-Mitgliedern getragen wird und administrative Aufgaben übernimmt. Vorhandene Strukturen sollen genutzt werden.
• Strukturierter Dialog und Datenbank: Der strukturierte Dialog wird durch Fachkommissionen auf Landesebene geführt. Das IQTIG erstellt eine Datenbank für die Datenauswertung auf Landesebene, um den LAGen ihre Aufgaben zu erleichtern und länderspezifische Auswertungen zu ermöglichen.
• Neue Verfahren und Sozialdaten: Neue stationäre QS-Verfahren unter Einbeziehung von Sozialdaten werden themenspezifisch in der Rahmenrichtlinie geregelt und sind Zuständigkeit der LAGen.
• Erweiterte Zuständigkeit der LAGen: Nach erfolgreicher Prüfung sollen die LAGen die Zuständigkeit für alle datengestützten QS-Verfahren (sektorenübergreifend und -spezifisch) übernehmen. Die Stimmrechte richten sich nach Betroffenheit.
• Überführung externe stationäre QS: Die externen stationären QS-Verfahren sollen unter die Verantwortung der LAGen überführt werden, sobald die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Beschluss die Weichen für eine stärkere landesebene Steuerung und Vereinheitlichung der datengestützten Qualitätssicherung stellt. Die LAGen spielen dabei eine zentrale Rolle, indem sie den strukturierten Dialog führen, Daten auswerten und zukünftig eine umfassendere Verantwortung für verschiedene QS-Verfahren übernehmen sollen.