Bedarfsplanungs-Richtlinien (Anlage 1)
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 20. Dezember 2005 beschlossen, die Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte (Richtlinie über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung) zu ändern. Gegenstand der Änderung ist ausschließlich die Ersetzung der in Anlage 1 enthaltenen Mustertabelle 4 mit dem Titel „Vertragsärzte in der Haus- sowie fachärztlichen Versorgung“ durch eine diesem Beschluss beigefügte neue Tabelle. Wie bereits dem Titel des Beschlusses zu entnehmen ist („Aktualisierung der Auflistung der Kassenärztlichen Vereinigungen“), dient dies der Aktualisierung des Verzeichnisses der Kassenärztlichen Vereinigungen in der Bedarfsplanung. Einzelne Paragraphen der Richtlinie werden nicht geändert. Die Änderungen treten am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft; die Veröffentlichung erfolgte im Bundesanzeiger Nr. 68 vom 06.04.2006.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Der G-BA-Beschluss vom 20. Dezember 2005 ändert die Mustertabelle 4 in Anlage 1 der Bedarfsplanungs-Richtlinien-Ärzte, mit der Meldungen der Kassenärztlichen Vereinigungen zur Zahl der fachärztlich tätigen bzw. an der hausärztlichen Versorgung beteiligten Internisten zusammengeführt werden. Kernänderung ist die Aktualisierung der KVen-Auflistung: Die bisherige Liste mit 24 Kassenärztlichen Vereinigungen entfällt und wird durch eine aktuelle Übersicht der 17 KVen ersetzt. Wie bisher dient Zeile 8 („Mecklenburg-Vorpommern“) als Beispielzeile mit exemplarischen Zahlenwerten, um die verwendeten Maßeinheiten (absolute Zahl, Differenz oder Zahlenverhältnis) zu veranschaulichen. Es handelt sich um eine rein redaktionell-formale Anpassung ohne Auswirkungen auf die tatsächliche Versorgung von Patientengruppen.
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