Qualitätsmanagement-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 17.12.2015 zur Erstfassung

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 15. September 2016 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) seine Qualitätsmanagement-Richtlinie (QM-RL) vom 17. Dezember 2015 geändert, welche die zuvor eigenständigen Richtlinien zum einrichtungsinternen Qualitätsmanagement für Krankenhäuser, die vertragsärztliche und die vertragszahnärztliche Versorgung zusammengeführt hatte. Ziel der Änderung ist insbesondere die Anpassung an die durch das Versorgungsstärkungsgesetz neu nummerierten Rechtsgrundlagen im SGB V, die Präzisierung der verpflichtenden Qualitätsmanagement-Methoden und -Instrumente sowie die Verschiebung bestimmter Umsetzungsfristen auf das Jahr 2017.

Geänderte Stellen:

• Abschnitt „Gesetzliche Grundlagen“ – Ersetzung der Angabe „§ 137“ durch „§ 136“ (Anpassung an die neue Paragraphennummerierung des SGB V).

• Teil A § 4 Absatz 1 – Neufassung der Sätze 1 bis 3: Die aufgeführten Methoden und Instrumente des Qualitätsmanagements sind etablierte, praxisbezogene Bestandteile und grundsätzlich verpflichtend anzuwenden. Ein Verzicht ist nur zulässig, wenn die personelle und sächliche Ausstattung, örtliche Gegebenheiten oder sonstige medizinisch-fachlich begründete Besonderheiten dem Einsatz offensichtlich entgegenstehen; die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ausdrücklich ausgenommen vom Verzichtsmöglichkeit sind die Mindeststandards des Risikomanagements, des Fehlermanagements und der Fehlermeldesysteme, das Beschwerdemanagement im Krankenhaus sowie die Nutzung von Checklisten bei operativen Eingriffen unter Beteiligung von zwei oder mehr Ärztinnen/Ärzten oder unter Sedierung.

• Teil A § 7 – Dreifache Änderung:

  • a) In Nummer 1 Ersetzung der Rechtsgrundlage „§ 137 Absatz 3 Nummer 4“ durch „§ 136b Absatz 1 Nummer 3“;
  • b) in Nummer 2 Satz 3 Verschiebung der Jahresangabe von 2016 auf 2017;
  • c) in Nummer 3 Satz 2 ebenfalls Verschiebung der Jahresangabe von 2016 auf 2017.

• Teil B Abschnitt I § 2 Satz 1 – Anpassung der Rechtsgrundlagen für zugelassene Krankenhäuser: Ersetzung von „§ 137 Absatz 1d“ durch „§ 136a Absatz 3“ sowie von „§ 17b Absatz 1 Satz 5“ durch „§ 17b Absatz 1a Nummer 4“.

Der Beschluss trat mit seiner Beschlussfassung am 15. September 2016 in Kraft; die tragenden Gründe wurden auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht.