Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Positronenemissionstomographie (PET)/ Computertomographie (CT) bei Kopf- und Halstumoren – Aufforderung zur Meldung –

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) veröffentlicht mit dieser Bekanntmachung vom 19. September 2016 eine Aufforderung zur Meldung im Vorfeld geplanter Entscheidungen zur Methode „Positronenemissionstomographie (PET)/Computertomographie (CT) bei Kopf- und Halstumoren“, die die Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung betreffen. Medizinproduktehersteller, deren Produkt für die technische Anwendung der Methode maßgeblich ist, werden aufgefordert, sich bis zum 19. Oktober 2016 unter Vorlage aussagekräftiger Unterlagen (u. a. Produktbeschreibung, Konformitätserklärung bzw. -zertifikat und Gebrauchsanweisung) beim G-BA zu melden. Der G-BA prüft auf dieser Grundlage, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Stellungnahmeberechtigung vorliegen; betroffene Hersteller erhalten dann vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme. Nachmeldungen bleiben zulässig, wobei das Stellungnahmerecht erst nach Entscheidung über die Nachmeldung wahrgenommen werden kann.