Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Anpassung der Rechtsgrundlage für die stufenweise Wiedereingliederung

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 20. Oktober 2016 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung) beschlossen. Ziel ist die Anpassung der Rechtsgrundlage für die stufenweise Wiedereingliederung: Die bisherige Bezugnahme auf die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge wurde an deren aktuelle Fassung angepasst und die Zustimmungsanforderung durch den Betriebsarzt bzw. die Betriebsärztin klar geregelt.

Geänderte Bestimmung:

• Nummer 4 der Anlage zur Richtlinie, Satz 1 – Neufassung: Eine stufenweise Wiedereingliederung an Arbeitsplätzen, für welche die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) in der Fassung vom 23. Oktober 2013 Anwendung findet, kann grundsätzlich nur mit Zustimmung der Betriebsärztin oder des Betriebsarztes erfolgen.

Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (Veröffentlichung: BAnz AT 23.12.2016 B5). Die tragenden Gründe werden auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 20. Oktober 2016 ändert der G-BA die Anlage „Empfehlungen zur Umsetzung der stufenweisen Wiedereingliederung“ der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AU-RL). Kern der Änderung ist eine rein redaktionelle Aktualisierung der Rechtsgrundlage: Der veraltete Verweis auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen „nach den berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen“ wird durch die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) von 2008 ersetzt. Betroffen sind Versicherte, die nach längerer Erkrankung schrittweise in den Arbeitsalltag zurückkehren und deren Wiedereingliederung ärztlich begleitet wird. Die Bundesärztekammer begrüßte die Änderung, die Bundeszahnärztekammer verzichtete auf eine Stellungnahme; es ergaben sich keine inhaltlichen Anpassungen und keine Bürokratiekosten.