Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Behandlung des benignen Prostatasyndroms – Aufforderung zur Meldung –
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) veröffentlicht eine Bekanntmachung, mit der Medizinproduktehersteller zur Meldung aufgefordert werden, die von geplanten Entscheidungen zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach §§ 135, 137c und 137e SGB V betroffen sind – konkret zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms mittels Photoselektiver Vaporisation, Thulium-Laserenukleation und Thulium-Laserresektion. Hersteller, deren Methode maßgeblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts beruht, sollen sich bis zum 19. Dezember 2016 bei der Geschäftsstelle des G-BA melden und aussagekräftige Unterlagen einreichen (u. a. Produktbeschreibung, Einbindung des Medizinprodukts in die Methode, Zweckbestimmung, Konformitätserklärung bzw. -zertifikat sowie technische Gebrauchsanweisung). Der G-BA prüft auf dieser Grundlage, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Stellungnahmerecht vor den anstehenden Entscheidungen über die betreffenden Methoden in den Richtlinien zur Krankenhausbehandlung bzw. zur vertragsärztlichen Versorgung bestehen. Nachmeldungen bleiben zulässig, wobei das Stellungnahmerecht erst nach Entscheidung über die Nachmeldung wahrgenommen werden kann.
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