Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen: Anlage 1 – Jährliche OPS-Anpassung

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 7. Dezember 2016 beinhaltet eine jährliche Anpassung der Anlage 1 der Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL). Konkret wird die Bezeichnung "OPS 2016" in den Tabellen von Anlage 1 durch "OPS 2017" ersetzt. Zusätzlich wird eine Korrektur in der Überschrift von Anlage 1 vorgenommen, indem "OPS-Code" zu "OPS-Kode" geändert wird.

Diese Änderungen treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Die Begründung für diesen Beschluss wird auf der Webseite des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassend: Der G-BA passt die MHI-RL an, indem er in Anlage 1 die OPS-Codes auf das Jahr 2017 aktualisiert und eine sprachliche Korrektur vornimmt. Diese Änderung tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Zusammenfassung:

Der Unterausschuss Qualitätssicherung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat am 7. Dezember 2016 eine Änderung der Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL) beschlossen.

Kernpunkte:

• Beschlussgegenstand: Änderung der MHI-RL, Anlage 1 (Jährliche OPS-Anpassung).
• Anlass: Jährliche Aktualisierung der Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10-GM) und des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI). Die Anpassung der OPS-Kodes in Anlage 1 der MHI-RL ist aufgrund der jährlichen Aktualisierung erforderlich.
• Art der Änderung: Redaktionelle Aktualisierung der Jahreszahlen in Anlage 1 der MHI-RL. Es handelt sich um eine reine Anpassung an die aktuelle OPS-Version 2017, ohne inhaltliche Änderungen an den OPS-Kodes selbst. Der Kerngehalt der Richtlinie wird nicht berührt.
• Verfahren: Das DIMDI hat den G-BA über den redaktionellen Anpassungsbedarf informiert. Der Unterausschuss Qualitätssicherung konnte den Beschlussentwurf ohne weitere Beratung fassen, da es sich um rein redaktionelle Änderungen handelte.
• Bürokratiekosten: Es entstehen keine neuen oder geänderten Informationspflichten für Leistungserbringer und somit keine Bürokratiekosten.
• Abstimmung: Der Beschluss wurde vom Unterausschuss Qualitätssicherung einstimmig und ohne Enthaltungen gefasst. Die Patientenvertretung trägt den Beschluss mit. Der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer und der Deutsche Pflegerat äußerten Bedenken.
• Rechtsgrundlage: § 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V a.F. (seit 1. Januar 2016 § 136 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V).