BUB-Richtlinie/ Neufassung (Überführung in Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 17. Januar 2006 die Überführung der „Richtlinie zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden“ (BUB-Richtlinie) in die neue „Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung“ beschlossen. Die BUB-Richtlinie wird – ausgenommen ihrer Anlagen A und B – durch die neue Richtlinie ersetzt, deren Änderungen am 1. April 2006 in Kraft treten.

Die im Beschluss geregelten Inhalte im Einzelnen:

• § 1 Regelungsinhalt (Absatz 1 und 2) – Neu gefasst: Die Richtlinie benennt in Anlage I die nach Überprüfung gemäß § 135 Abs. 1 SGB V anerkannten ärztlichen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung sowie – soweit erforderlich – die notwendige Qualifikation der Ärzte, apparative Anforderungen, Anforderungen an die Qualitätssicherung und Aufzeichnungen über die ärztliche Behandlung. Ausgeschlossene Methoden werden in Anlage II, Methoden mit ausgesetztem Bewertungsverfahren in Anlage III aufgeführt.
• § 2 Geltungsbereich – Neu gefasst: Die Richtlinie ist nach § 91 Abs. 9 SGB V für alle an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringer, die gesetzlichen Krankenkassen und deren Versicherte verbindlich; nicht anerkannte Methoden sind von der vertragsärztlichen Versorgung zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen.
• § 3 Verfahren – Neu gefasst: Das Verfahren zur Bewertung medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden richtet sich nach Teil C der Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses.

Darüber hinaus regelt der Beschluss die Übernahme der Anlagen:

• Anlage A der BUB-Richtlinie – Wird zur Anlage I der neuen Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (anerkannte Methoden).
• Anlage B der BUB-Richtlinie – Wird zur Anlage II der neuen Richtlinie (ausgeschlossene Methoden); am Ende dieser Anlage wird eine neue Anlage III angefügt mit den Methoden, deren Bewertungsverfahren ausgesetzt ist.