Richtlinie zur Kinderonkologie: Jährliche ICD-Anpassung und redaktionelle Anpassung an das Krankenhausstrukturgesetz

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 15. Dezember 2016 ändert die Richtlinie zur Kinderonkologie. Die wesentlichen Änderungen sind:

1. Korrektur eines Paragraphenfehlers: Die fehlerhafte Bezugnahme auf "§ 137 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" wird in "§ 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" korrigiert. Dies betrifft den Titel der Richtlinie, § 1 Absatz 1 Satz 1 und die Überschrift von Anlage 2.

2. Jährliche ICD-Anpassung: In Anlage 1 wird die aktuelle ICD-10-GM Version von 2016 auf 2017 aktualisiert.

Die geänderte Richtlinie tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Die detaillierte Begründung des Beschlusses ist auf der Webseite des G-BA einsehbar.

Kurz gesagt: Der Beschluss beinhaltet eine jährliche Aktualisierung der ICD-Codes in der Kinderonkologie-Richtlinie und korrigiert einen redaktionellen Fehler in der Paragraphenangabe.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 15. Dezember 2016 eine Änderung der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL) beschlossen.

Anlass der Änderung:

• Jährliche Aktualisierung der Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10-GM) und des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) erforderte eine Anpassung der ICD-10-GM-Kodes in der KiOn-RL.
• Redaktionelle Anpassungen aufgrund des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) hinsichtlich der Qualitätssicherungsregelungen im Neunten Abschnitt des SGB V.

Die Änderungen im Einzelnen:

• Titel, § 1 und Anlage 2: Redaktionelle Anpassung der Verweise auf Regelungen im SGB V aufgrund der Neustrukturierung der Qualitätssicherungsregelungen durch das KHSG.
• Anlage 1:
  • Einheitliche Aktualisierung der Jahreszahlen.
  • Inhaltliche Änderung des ICD-Kodes E88.- ("Sonstige Stoffwechselstörungen") aufgrund von Hinweisen des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI).
  • Aufnahme weiterer Subkategorien zum ICD-Kode E88.-, insbesondere für Lipödeme (E88.2-, E88.20, E88.21, E88.22, E88.28).
  • Erweiterung des Anwendungsbereichs der Richtlinie durch die Ergänzung der Lipödem-Subkategorien, da die Diagnose "Lipödem" in der ICD-10-GM Version 2016 noch unter dem ICD-Kode R60.9 erfasst war und erst in der ICD-Version 2017 auf den Kode E88.2- verlagert und differenziert wurde.

Verfahrensablauf:

• Das DIMDI veröffentlichte die ICD-10-GM-Version 2017 und übermittelte dem G-BA Hinweise zum Überarbeitungsbedarf der Anlage 1 der KiOn-RL.
• Die zuständige Arbeitsgruppe (AG) erarbeitete Empfehlungen, die in den Beschlussentwurf einflossen.
• Der Unterausschuss Qualitätssicherung stellte fest, dass die inhaltliche Änderung des ICD-Kodes E88.- den Kerngehalt der Richtlinie berührt und legte den Beschlussentwurf dem Plenum zur Entscheidung vor.
• Der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer und der Deutsche Pflegerat wurden beteiligt und äußerten keine Bedenken. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wurde nicht beteiligt, da der Beschluss keine personenbezogenen Daten betrifft.

Fazit:

Der G-BA beschloss die Änderung der Richtlinie zur Kinderonkologie einstimmig. Die Patientenvertretung trug den Beschluss mit, und es gab keine Bedenken von den beteiligten Organisationen.