Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma: Redaktionelle Anpassung an das Krankenhausstrukturgesetz

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18. Mai 2017 eine redaktionelle Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma beschlossen.

Kernpunkte des Beschlusses:

• Art der Änderung: Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung an das Krankenhausstrukturgesetz. Dies bedeutet, dass keine inhaltlichen Änderungen an den Qualitätsstandards selbst vorgenommen werden, sondern lediglich Formulierungen oder Verweise korrigiert werden.
• Konkrete Änderung: In § 1 Absatz 1 Satz 1 und in Anlage 2 Satz 2 Variante 1 und 2 der Richtlinie wird jeweils die falsche Paragraphenangabe "§ 137 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" durch die korrekte Angabe "§ 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" ersetzt. Es handelt sich also um die Korrektur einer fehlerhaften Gesetzesreferenz.
• Inkrafttreten: Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.
• Begründung: Die Tragenden Gründe für diesen Beschluss sind auf der Internetseite des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Beschluss eine rein formale Korrektur innerhalb der Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma darstellt, um eine falsche Gesetzesreferenz zu berichtigen. Es geht nicht um eine Änderung der medizinischen oder qualitätssichernden Inhalte der Richtlinie.

Tragende Gründe zum Beschluss zur Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18. Mai 2017 eine redaktionelle Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma (QBAA-RL) beschlossen. Diese Änderung ist eine Folge des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) und passt Verweise innerhalb der Richtlinie an die Neustrukturierung der Qualitätssicherungsregelungen im SGB V an.

Konkret werden in § 1 Absatz 1 Satz 1 QBAA-RL sowie in Anlage 2 der QBAA-RL Verweise auf Paragraphen im SGB V aktualisiert. Die ursprüngliche Befugnis des G-BA zur Bestimmung von Qualitätskriterien war bis 2015 in § 137 SGB V geregelt, ist aber seit Inkrafttreten des KHSG in § 136 SGB V verortet.

Die Änderung verursacht keine neuen Informationspflichten für Leistungserbringer und somit keine Bürokratiekosten.

Der Unterausschuss hat den Änderungsbedarf am 5. April 2017 festgestellt und dem Plenum vorgelegt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, die Patientenvertretung trägt ihn mit und die beteiligten Organisationen (Verband der privaten Krankenversicherung, Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat) äußerten keine Bedenken.

Kernpunkte:

• Richtlinie: Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma (QBAA-RL)
• Art der Änderung: Redaktionelle Anpassung aufgrund des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG)
• Inhalt der Änderung: Aktualisierung von Verweisen auf Paragraphen im SGB V (§ 137 zu § 136) in § 1 Abs. 1 Satz 1 QBAA-RL und Anlage 2 QBAA-RL.
• Begründung: Folgeänderung aufgrund Neustrukturierung der Qualitätssicherungsregelungen im SGB V durch KHSG
• Auswirkungen: Keine neuen Bürokratiekosten
• Beschlussfassung: Einstimmig im G-BA am 18. Mai 2017