Mindestmengenvereinbarung: Neufassung mit Anlagen

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 21. März 2006 beinhaltet die Neufassung der Mindestmengenvereinbarung gemäß § 137 SGB V. Kernziel der Vereinbarung ist die Qualitätssicherung und -verbesserung bei planbaren Krankenhausleistungen, bei denen die Behandlungsqualität stark von der Fallzahl abhängt.

Die Vereinbarung legt Verfahrensregeln zur Festlegung und Anpassung von Mindestmengen fest, basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und unter Berücksichtigung der flächendeckenden Versorgung. Krankenhäuser müssen diese Mindestmengen einhalten und die Umsetzung im Qualitätsbericht dokumentieren.

Anlage 1 listet die konkreten Leistungen mit den dazugehörigen jährlichen Mindestmengen pro Krankenhaus auf. Dies betrifft:

• Lebertransplantationen (20)
• Nierentransplantationen (25)
• Komplexe Eingriffe an Ösophagus (Speiseröhre) (10)
• Komplexe Eingriffe an Pankreas (Bauchspeicheldrüse) (10)
• Stammzelltransplantationen (25)
• Kniegelenk-Totalendoprothesen (50)

Für koronarchirurgische Eingriffe erfolgt die Aufnahme in den Katalog ohne erstmalige Festlegung einer Mindestmenge. Für Knie-Totalendoprothesen gibt es eine Übergangsregelung für 2006 für Krankenhäuser, die knapp unter der Mindestmenge lagen und Qualitätskriterien erfüllen.

Anlage 2 definiert allgemeine Ausnahmetatbestände von den Mindestmengenregeln, beispielsweise für Notfälle, zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung oder bei Aufbau neuer Leistungsbereiche.

Die Neufassung der Mindestmengenvereinbarung tritt am 21. März 2006 in Kraft.