Mindestmengenregelungen: Anlage 1 – Jährliche OPS-Anpassung

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 6. Dezember 2017 ändert die Mindestmengenregelungen. Kernpunkte sind:

• Jährliche OPS-Anpassung: Anlage 1 wird aktualisiert, indem die OPS Version 2017 durch die OPS Version 2018 ersetzt wird.
• Änderungen bei Nierentransplantationen: Bestimmte OPS-Kodes (5-555.10, 5-555.11, 5-555.70 und 5-555.71) im Zusammenhang mit Nierentransplantationen werden gestrichen.
• Inkrafttreten: Die Änderungen treten am 1. Januar 2018 in Kraft.

Die vollständigen Gründe für den Beschluss sind auf der Webseite des G-BA einsehbar.

Zusammenfassung:

Der Unterausschuss Qualitätssicherung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat am 6. Dezember 2017 eine Änderung der Mindestmengenregelungen (Mm-R) beschlossen. Die Änderung betrifft die Anlage 1 der Mm-R und beinhaltet eine jährliche Anpassung der Jahreszahlen sowie inhaltliche Aktualisierungen der enthaltenen OPS-Kodes aufgrund der Aktualisierung des OPS 2018 durch das DIMDI.

Anlass der Änderung:

Die jährliche Aktualisierung der Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10-GM) und des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) erforderte die Übernahme der neuen Kodes in die bestehenden Richtlinien und Regelungen des G-BA, einschließlich der Mm-R Anlage 1.

Wesentliche Änderungen:

• Jährliche Aktualisierung: Anpassung der Jahreszahlen in Anlage 1 der Mm-R.
• Inhaltliche Aktualisierung der OPS-Kodes:
  • Streichung der OPS-Kodes 5-555.10, 5-555.11, 5-555.70 und 5-555.71 (Nierentransplantation) im OPS 2018, da die Art der Organkonservierung nun separat mit Zusatzkodes (5-939 ff.) zu kodieren ist.
  • Keine Aufnahme der neuen Zusatzkodes 5-939 ff. in die Anlage 1 der Mm-R, da die mindestmengenrelevante Leistung bereits durch die bestehenden Primärkodes (5-555.1 und 5-555.7) erfasst wird.
• Keine Auswirkung auf den Anwendungsbereich der Mindestmengenregelungen.

Verfahren und Beteiligung:

• Das DIMDI informierte den G-BA über den Änderungsbedarf.
• Die zuständige AG ICD/OPS-Aktualisierung QS beriet über die Änderungen.
• Der Unterausschuss Qualitätssicherung empfahl und beschloss die Anpassungen.
• Der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer und der Deutsche Pflegerat wurden beteiligt und äußerten keine Bedenken.
• Die Patientenvertretung trägt den Beschluss mit.
• Eine Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit war nicht erforderlich, da keine personenbezogenen Daten betroffen sind.

Fazit:

Die beschlossenen Änderungen an der Anlage 1 der Mindestmengenregelungen sind rein technischer Natur und dienen der Anpassung an den aktualisierten OPS 2018. Sie haben keine inhaltlichen Auswirkungen auf die Mindestmengenregelungen selbst oder deren Anwendungsbereich.