Beauftragung IQTIG: Begleitevaluation gemäß § 16 der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 19. April 2018 beauftragt das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) mit einer Begleitevaluation der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) gemäß § 16 plan. QI-RL.

Kernpunkte des Auftrags an das IQTIG:

• Evaluierung der Praktikabilität und Umsetzung der plan. QI-RL in der Einführungsphase. Dies beinhaltet die Überprüfung der Prozesse hinsichtlich Datenerfassung, Validierung, Berichterstattung etc.
• Überprüfung der Umsetzung des § 136c Absatz 2 SGB V: Es soll evaluiert werden, ob und wie die Bundesländer die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (QI) für die Krankenhausplanung nutzen. Konkret geht es darum zu ermitteln:
  • In welchen Bundesländern die QI für die KH-Planung verwendet werden.
  • Welche Gründe es gibt, wenn QI nicht verwendet werden.
  • Welche weiteren Qualitätsanforderungen neben den QI in der KH-Planung genutzt werden.
• Jährliche Datenerhebung zu verschiedenen Aspekten der QI-Umsetzung, wie z.B.:
  • Anzahl von Nachlieferungen und Datenvalidierungen.
  • Anzahl von Zusicherungen zur Datenqualität.
  • Anzahl von Neuberechnungen.
  • Anzahl von Krankenhäusern mit auffälligen Ergebnissen und Stellungnahmeverfahren.
  • Anzahl von Krankenhäusern mit festgestellter unzureichender Qualität (differenziert nach Bundesland).
• Jährliche Abfragen bei Landesplanungsbehörden und Krankenkassenverbänden nach:
  • Aktuellem Stand der Standorte, die Leistungen zu planungsrelevanten QI erbringen.
  • Art und Umfang der Konsequenzen, die aus den QI-Ergebnissen für die Krankenhausplanung und Versorgungsverträge gezogen werden.
• Langfristige Analyse der QI-Ergebnisse: Darstellung und Analyse der Ergebnisse vor und nach Einführung der plan. QI-RL, sowie Erfassung der Häufigkeit von auffälligen Ergebnissen.
• Entwicklung von Kriterien zur Bewertung der Zweckmäßigkeit der Richtlinie bis zum 31.12.2020 und abschließende Evaluation der Zielerreichung bis zum 31.12.2022 anhand dieser Kriterien.

Hintergrund: Die Begleitevaluation ist gemäß § 16 plan. QI-RL für die ersten 5 Jahre der Einführungsphase vorgeschrieben.

Weitere Verpflichtungen für das IQTIG: Vertraulichkeit, Beachtung der G-BA Verfahrensordnung, regelmäßige Berichterstattung, Verfügbarkeit für Rückfragen, Erstellung eines wissenschaftlichen Abschlussberichts und Gewährleistung der Nutzungsrechte für den G-BA.

Abgabetermine:

• Zwischenbericht (inkl. Kriterien zur Bewertung der Zweckmäßigkeit): 31. Dezember 2020
• Abschlussbericht: 31. Dezember 2022

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der G-BA das IQTIG beauftragt, die Einführung und praktische Anwendung der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren umfassend zu evaluieren, um deren Wirksamkeit und Akzeptanz im System der Krankenhausplanung zu überprüfen und gegebenenfalls Anpassungsbedarf zu identifizieren.