Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Geschäftsordnung für die Fachkommissionen
Zusammenfassung
Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 19. April 2018 regelt die Geschäftsordnung für Fachkommissionen, die gemäß der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) eingerichtet werden.
Diese Geschäftsordnung bestimmt die interne Organisation und Arbeitsweise dieser Fachkommissionen, insbesondere ihre Zusammensetzung und den Ablauf der Beratungen.
Die Fachkommissionen werden vom Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) für jeden Leistungsbereich der plan. QI-RL eingerichtet und haben die Aufgabe, das IQTIG bei der Bewertung von Stellungnahmen zu möglichen medizinisch relevanten Ausnahmen von Qualitätsanforderungen zu beraten.
Die Zusammensetzung der Fachkommissionen umfasst Vertreter aus landesweiten Arbeitsgruppen, Patientenvertreter und ggf. weitere vom IQTIG benannte Experten. Die Mitgliedschaft ist ehrenamtlich und verpflichtet zur Unabhängigkeit, Vertraulichkeit und wissenschaftlichem Diskurs.
Das Beratungsverfahren basiert auf Stellungnahmen von Krankenhäusern und Informationen von Landesstellen, wobei die Beratungen anonymisiert erfolgen und wissenschaftliche Standards berücksichtigen. Die Fachkommissionen formulieren Empfehlungen an das IQTIG, die jedoch nicht rechtsverbindlich sind.
Die Sitzungen werden vom IQTIG vorbereitet und geleitet, sind nicht öffentlich und unterliegen der Vertraulichkeit. Es gibt Regelungen zur Transparenz und Vermeidung von Interessenkonflikten. Über jede Sitzung wird eine Niederschrift angefertigt, die von den Mitgliedern genehmigt und dem G-BA zur Kenntnis gegeben wird.
Der Beschluss ist mit dem 19. April 2018 in Kraft getreten und wird auf der Webseite des G-BA veröffentlicht.
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