Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Häuslicher Einsatz von motorbetriebenen Bewegungsschienen (CPM) nach Interventionen am Kniegelenk und am Schultergelenk – Aufforderung zur Meldung –

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erlässt eine Bekanntmachung zur Ermittlung der Medizinproduktehersteller, die vom geplanten Beratungsverfahren zum häuslichen Einsatz von motorbetriebenen Bewegungsschienen (CPM) nach Interventionen am Kniegelenk und am Schultergelenk betroffen sind. Hersteller, deren technische Anwendung maßgeblich auf einem Medizinprodukt beruht, werden aufgefordert, sich bis zum 27. August 2018 mit aussagekräftigen Unterlagen (u. a. Produktbeschreibung, Zweckbestimmung, Konformitätserklärung bzw. Konformitätszertifikat und technische Gebrauchsanweisung) bei der Geschäftsstelle des G-BA zu melden. Ziel ist es, diesen Herstellern vor Entscheidungen des G-BA nach den §§ 135, 137c und 137e SGB V Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben; ob die Stellungnahmeberechtigung vorliegt, prüft der G-BA anhand der eingereichten Unterlagen. Nachmeldungen sind zulässig, wobei das Stellungnahmerecht erst nach Entscheidung über die Nachmeldung wahrgenommen werden kann.