Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme: Änderung des Beschlusses über eine Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 2. August 2018 eine Änderung des Beschlusses vom 19. Juli 2018 über die Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme (oKFE-RL) beschlossen. Ziel der Änderung ist die Präzisierung der Qualitätsanforderungen für die Koloskopie im Rahmen des Darmkrebs-Früherkennungsprogramms, insbesondere hinsichtlich der zugelassenen Leistungserbringer.

Geänderte Paragraphen (oKFE-RL, Besonderer Teil – Programm zur Früherkennung von Darmkrebs):

• § 10 (Qualitätsanforderungen für die Koloskopie gemäß § 7 und § 8), zweiter Halbsatz – Der zweite Halbsatz nach dem Komma wird ersetzt: Die koloskopischen Untersuchungen dürfen demnach nur von Ärztinnen und Ärzten durchgeführt werden, die über eine Genehmigung gemäß § 135 Absatz 2 SGB V zur Ausführung und Abrechnung koloskopischer Leistungen (Qualitätssicherungsvereinbarung zur Koloskopie) vom 1. Juli 2012 verfügen.
• § 10, Satz 1 – An Satz 1 wird folgender Satz angefügt: Die in der Richtlinie beschriebenen koloskopischen Untersuchungen dürfen nicht von Ärztinnen oder Ärzten durchgeführt werden, die die Bezeichnung „Fachärztin oder Facharzt Kinder- und Jugendmedizin“ oder „Fachärztin oder Facharzt Kinderchirurgie“ führen.

Der Beschluss tritt mit Beschlussfassung in Kraft.