Mindestmengenvereinbarung (Anlage 1)

Dieser Beschlusstext ist eine Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit über einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA).

Der Beschluss ändert die Anlage 1 der Mindestmengenvereinbarung. Diese Anlage enthält einen Katalog von Prozeduren und Leistungen in der OPS Version 2007, für die jährliche Mindestmengen pro Krankenhaus festgelegt werden.

Konkret werden folgende Prozeduren mit ihren jeweiligen Mindestmengen in Anlage 1 angepasst:

• Lebertransplantation (inkl. Lebendspende): 20 pro Jahr
• Nierentransplantation (inkl. Lebendspende): 25 pro Jahr
• Komplexe Eingriffe am Organsystem Ösophagus: 10 pro Jahr (Ausnahme für reine Kinderkliniken)
• Komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas: 10 pro Jahr
• Stammzelltransplantation: 25 pro Jahr (autolog/allogen, Knochenmark/peripher, Ausnahme für reine Kinderkliniken)
• Kniegelenk Totalendoprothesen: 50 pro Jahr (pro Betriebsstätte)

Zusätzlich werden für jede dieser Prozeduren spezifische OPS-Codes (Operationen- und Prozedurenschlüssel) in der Version 2007 detailliert aufgeführt, einschließlich spezieller Kriterien und Hinweise zur Kodierung.

Für Stammzelltransplantationen wird von den Vertragspartnern ein anerkanntes Zertifizierungsverfahren empfohlen.

Koronarchirurgische Eingriffe werden in den Katalog aufgenommen, jedoch vorerst ohne Festlegung einer konkreten Mindestmenge.

Der Beschluss tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Beschluss die Mindestmengen für bestimmte komplexe Operationen in Krankenhäusern ab 2007 anpasst und detaillierte Vorgaben zur Kodierung dieser Eingriffe in der OPS Version 2007 macht. Der Fokus liegt auf Organtransplantationen, Eingriffen an Speiseröhre und Bauchspeicheldrüse, Stammzelltransplantationen und Kniegelenkersatz. Der Beschluss dient der Qualitätssicherung und Konzentration komplexer Eingriffe in spezialisierten Krankenhäusern durch Mindestmengenregelungen.

Zusammenfassung: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Änderung der Anlage 1 der Mindestmengenvereinbarung beschlossen.

Begründung: Grundlage ist § 137 SGB V zur Qualitätssicherung für zugelassene Krankenhäuser. Die Mindestmengenvereinbarung gemäß § 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 SGB V legt Mindestmengen für planbare Leistungen fest, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses besonders von der Menge abhängt. Die aktuelle Änderung erfolgt im Rahmen der jährlichen Weiterentwicklung und Anpassung der OPS-Klassifikation. Die Anlage 1 der Mindestmengenvereinbarung, die Indikationen mit OPS-Klassifikationen aufführt, wird an die jährlichen OPS-Änderungen angepasst. Für Knie-TEP und Lebertransplantation wurden differenziertere OPS-Codes aus einer Unterausschusssitzung übernommen, sofern diese das bisherige Leistungsspektrum abbilden.